Ratsanfrage – Spielgeräte und Spielmöglichkeiten in Außenanlagen kommunaler Kitas

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zweijahreshaushalt 2019/20 wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung die Mittel für die Reparatur von Spielmöglichkeiten und –geräten in den Außengeländen kommunaler Kitas erhöht. Ich bitte Sie um die Beantwortung … Weiter

SPD Fraktion fordert Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald

Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter

SPD-Fraktion unterstützt Klimanotstandsinitiative

Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter

Gedenktafel ehrt im Nationalsozialismus zu Tode gekommene Stadtverordnete

Am 6. März beschloss der Chemnitzer Stadtrat auf Initiative von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig, all jene Stadtverordneten zu ehren, die im Nationalsozialismus zu Tode kamen. In der Folge hatte das Stadtarchiv 10 Stadtverordnete aus den Fraktionen … Weiter

Ratsanfrage – Bewerbung als Modellprojekt für ÖPNV-Jahresticket

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Antwort: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Klimapaket der Bundesregierung sieht vor, dass in zehn Städten ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn angeboten wird. Zahlreiche Städte (und Regionen) haben ihre Bewerbung bereits angekündigt. Bekannt wurden die … Weiter

SPD-Fraktion für Stärkung der Chemnitzer Wohnungsgenossenschaften und mehr sozialen Wohnungsbau

    Ab 1. Januar gilt in Chemnitz ein neuer qualifizierter Mietspiegel. Dieser gibt eine zuverlässige Übersicht über die Vergleichsmieten in Chemnitz und beruht auf einer repräsentativen empirischen Erhebung nach wissenschaftlichen Grundsätzen. Aus Sicht des wohnungspolitischen Sprechers der SPD-Stadtratsfraktion Jörg … Weiter