Ratsanfrage – Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Aus welchen Bereichen der Kultur und Kreativwirtschaft stammen die eingereichtenProjekte? Bitte schlüsseln Sie, soweit darstellbar, nach Sparten … Weiter

Ratsanfrage – Themenstadtplan und Geo-Informationssystem „Geo-Maps“

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Ist die in BA-030/2019 beschlossene Einbindung von Informationen zurStraßenreinigungssatzung und Winterdienstkonzept in den Themenstadtplan der Stadt Chemnitz … Weiter

„Sicherheit für Anwohnerinnen und Anwohner und Kita erhöhen“: SPD-Fraktion fordert Tempo 30 in Waisenstraße

Die Waisenstraße im Innern des Karrees Straße der Nationen, Carola-, Bahnhof- und Brückenstraße soll spätestens 2021 als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Die SPD-Fraktion hatte die Forderung nach einer Ausweisung aufgemacht, nachdem entsprechende Hinweise zu zügigem Fahren im Bereich der Kita Waisenstraße … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssituation und -sicherheit Waisenstraße/ Carolastraße

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße undBahnhofsstraße verlaufen die Carolastraße (ohne Straßennummer) sowie die Waisenstraße 3-13 … Weiter

„Innenstadtbelebung“: Änderungsantrag – Zweites Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion (mit Änderung von DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschlussvorschlag (Änderungen kursiv): Die Beschlussvorlage wird um folgende Punkte erweitert: Ergänzung Aufwendungen/ Auszahlungen 150.000 € an 7255000.43181110 – Kulturbüro, Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche; … Weiter

Ratsanfrage – Verwahrlosung Gebäude Zietenstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Sind der Stadt die Missstände bekannt? Liegen Beschwerden von MieterInnen und/ oder EigentümerInnen benachbarter Gebäude vor? Es … Weiter

Beschlussantrag – Gestaltung Kreisverkehre

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Antragssteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Variantenvergleich zur Aufwertung und Gestaltung von Kreisverkehren vorzulegen. Als Schwerpunkte sind unter anderem Varianten zur Bepflanzung und zur Aufstellung von Kunst im öffentlichen Raum zu prüfen. Die Prüfung soll bauliche … Weiter

Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter

Ratsanfrage – Naturhof Chemnitz

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FragestellerInnen: Jörg Vieweg (SPD), Manuela Tschök-Engelhardt (B90/GRÜNE), T. Scherzberg (DIE LINKE) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Tschök-Engelhardt, sehr geehrter Herr Scherzberg, sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Uns liegen … Weiter

SPD Chemnitz wünscht sich bessere Vermarktung des der Projekte aus dem Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“

Im Verlauf des Junis nahm das Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“ ordentlich Fahrt auf, die Zahl der Anträge schoss in die Höhe. Einige Projekte sind bereits umgesetzt, andere noch in Vorbereitung. Auf Manches stößt man gezielt oder … Weiter