Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktionen distanzieren sich von Fake-News

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns  Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter

Ratsanfrage – Umsetzungsstand Stadtmöblierung

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrsicherheit und -überwachung im Stadtteil Glösa

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Besantwortung (steht aus): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aufgrund mehrfacher Nachfragen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Glösa zu Geschwindigkeitsübertretungen in den verschiedenen Straßenabschnitten im Chemnitztal sowie auf dem Glösaer Berg bitte ich Sie um … Weiter

SPD Fraktion fordert erneut Tempo 30 auf der Bornaer Straße

Mit einem Beschlussantrag, der die Verwaltung auffordert, sich für die streckenweise Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen, möchte die SPD-Fraktion im April das Thema Verkehrssicherheit in Borna erneut in den Stadtrat holen. „Wir wissen, dass die Stadt bereits … Weiter

Ratsanfrage – Kita-Portal Chemnitz

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Fragesteller: Wilma Meyer (SPD), Ines Saborowski (CDU), Dietmar Berger (LINKE), Bernhard Herrmann (GRÜNE) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit dem Online-Belegungsmanagementsystem „Kita-Portal“ können Eltern für ihr Kind die passende Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle in kommunaler und freier Trägerschaft finden, … Weiter

Ratsanfrage – Spielgeräte und Spielmöglichkeiten in Außenanlagen kommunaler Kitas

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zweijahreshaushalt 2019/20 wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung die Mittel für die Reparatur von Spielmöglichkeiten und –geräten in den Außengeländen kommunaler Kitas erhöht. Ich bitte Sie um die Beantwortung … Weiter

SPD Fraktion fordert Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald

Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter