Stellenabbau bei Lehrkräften und Polizei ist ein fatal falsches Signal
Ein kommunalpolitischer Blick auf die Sparpläne des sächischen Finanzministers
SPD-Fraktion gratuliert den Preisträgern des Chemnitzer Umweltpreises
Jedes Jahr verleiht die Stadt Chemnitz den Umweltpreis an Kinder und Jugendliche – von der Kita bis zur Berufsschule. Jedes Jahr darf ein Vertreter, eine Vertreterin des Stadtrats in der Jury mitentscheiden. Dieses Jahr war die SPD-Fraktion vertreten durch unsere … Weiter
Schloßteichpavillon soll runderneuert werden
Große Zustimmung und ein beachtliches Spendenaufkommen aus der Chemnitzer Bürgerschaft begleiten seit Jahren die Pläne zur Sanierung des Schloßteichpavillons.
Garagenkonzeption liegt vor
Die von der Verwaltung nunmehr vorgelegte Garagenkonzeption (B-086/2017) geht auf die Forderung der Fraktionen von SPD und Die Linke zurück, langfristig und transparent über die weitere Entwicklung der auf kommunalen Grundstücken befindlichen Garagenstandorte zu beraten. Sie enthält drei wesentliche Punkte: … Weiter
Ein Stück Natur in die Stadt holen
Mit dem Zeitpunkt der ersten Wiesenmahd stellt sich alljährlich die Frage nach dem Zustand der städtischen Grünflächen. Für das laufende Jahr hatte die Stadt bereits eine Erhöhung für die Grünpflege in den Haushalt eingeplant. Die SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen … Weiter
Wohin mit dem Chemnitzer Restabfall? SPD-Fraktion regt Debatte um zukunftsfähige Abfallwirtschaft an
Die Debatte um den Aufstellungsbeschluss für ein Ersatzbrennstoffkraftwerk bestimmte die letzten Monate einen erheblichen Teil der Chemnitzer Kommunalpolitik. Aus Sicht der SPD-Fraktion greift jedoch die ausschließliche Diskussion um die Kraftwerksvariante zu kurz.
Vieweg: Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden. 60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau
Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, so Jörg Vieweg zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. … Weiter
Erzieherinnen und Erzieher verdienen mehr!
Der 15. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. Und ein guter Anlass, erneut die Verbesserung der Arbeitssituation von Erzieherinnen und Erziehern einzufordern. Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben dazu einen Beschlussantrag eingereicht.
Stadtrat bringt Baumaßnahmen auf den Weg
Nachdem im Rahmen der Haushaltsberatung eine Vielzahl an Bauvorhaben beschlossen wurden, brachte der Stadtrat heute die Vorhaben für das Haushaltsjahr 2017 auf den Weg:
Stadt stellt neuen Kita-Plan vor
Heute Nachmittag vermeldete die Stadt Chemnitz einen Maßnahmeplan für die dringend benötigten Kita-Plätze: Geplant sind 100 Krippen-Plätze zusätzlich für eine neue Einrichtung am Rand der Innenstadt, die Aufstockung des bereits geplanten Neubaus in Glösa und ein Notfallplan, falls der … Weiter