Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter

September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- undPotentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion der PD … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung … Weiter

Beschlussantrag – Tempo 30 im Bereich Carola-/Waisenstraße

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den Hauseingängen … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter

Ratsanfrage – Fußgängersicherheit entlang der Georgstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die Georgstraße ist die zentrale Straße, welche die erweiterte Innenstadt von denWohnquartieren am Brühl und am Schloßteich und … Weiter

Ratsanfrage – Suchtprävention und Suchthilfe

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage zur Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In Anbetracht der Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ bitte ich Sie um die Beantwortung … Weiter