Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter
Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter
Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Von Anwohnern aus Chemnitz-Helbersdorf wurde mir mit Sorge von Baumfällungen im Stadtteil Chemnitz-Helbersdorf berichtet. In diesem Zusammenhang bitte … Weiter
Mit 97,4% nominierten die Mitglieder der Vollversammlung der SPD Chemnitz unseren Stadtkämmerer Sven Schulze zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in diesem Jahr. Mit einer klaren Haltung zu den Grundwerten unserer Demokratie, mit sozialdemokratischem Herzen und dem Anspruch ein OB zu … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Besantwortung (steht aus): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aufgrund mehrfacher Nachfragen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Glösa zu Geschwindigkeitsübertretungen in den verschiedenen Straßenabschnitten im Chemnitztal sowie auf dem Glösaer Berg bitte ich Sie um … Weiter
Mit einem Beschlussantrag, der die Verwaltung auffordert, sich für die streckenweise Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen, möchte die SPD-Fraktion im April das Thema Verkehrssicherheit in Borna erneut in den Stadtrat holen. „Wir wissen, dass die Stadt bereits … Weiter
Fragesteller: Wilma Meyer (SPD), Ines Saborowski (CDU), Dietmar Berger (LINKE), Bernhard Herrmann (GRÜNE) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit dem Online-Belegungsmanagementsystem „Kita-Portal“ können Eltern für ihr Kind die passende Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle in kommunaler und freier Trägerschaft finden, … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zweijahreshaushalt 2019/20 wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung die Mittel für die Reparatur von Spielmöglichkeiten und –geräten in den Außengeländen kommunaler Kitas erhöht. Ich bitte Sie um die Beantwortung … Weiter
Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter