Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zweijahreshaushalt 2019/20 wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung die Mittel für die Reparatur von Spielmöglichkeiten und –geräten in den Außengeländen kommunaler Kitas erhöht. Ich bitte Sie um die Beantwortung … Weiter
Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Antwort: Im Zweijahreshaushalt 2019/20 wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung die Mittel für die Reparatur von Spielplätzen erhöht. Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen. Die Antwort bezieht sich jeweils auf Reparatur und Sanierung, … Weiter
Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter
Am 6. März beschloss der Chemnitzer Stadtrat auf Initiative von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig, all jene Stadtverordneten zu ehren, die im Nationalsozialismus zu Tode kamen. In der Folge hatte das Stadtarchiv 10 Stadtverordnete aus den Fraktionen … Weiter
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erinnerten auch wieder Chemnitzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Mahnmal der Opfer des Faschismus. Vor 75 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit, ein dreiviertel Jahrhundert ist es her. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Alexander Beribes … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien und Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 1. Wie sind die aktuellen Fallzahlen in der Schuldnerberatung? Welche Entwicklung war in den Monaten der letzten beiden Jahre zu verzeichnen? Wie verteilen sich die Fallzahlen auf die einzelnen … Weiter
Unter den bislang bekannt gewordenen Bewerbungen möglicher Modellstädte für ein ÖPNV-Jahresticket taucht Chemnitz bislang nicht auf – trotz Ratsbeschluss.
Fragesteller: Detlef Müller Frage und Antwort: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Klimapaket der Bundesregierung sieht vor, dass in zehn Städten ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn angeboten wird. Zahlreiche Städte (und Regionen) haben ihre Bewerbung bereits angekündigt. Bekannt wurden die … Weiter
Ab 1. Januar gilt in Chemnitz ein neuer qualifizierter Mietspiegel. Dieser gibt eine zuverlässige Übersicht über die Vergleichsmieten in Chemnitz und beruht auf einer repräsentativen empirischen Erhebung nach wissenschaftlichen Grundsätzen. Aus Sicht des wohnungspolitischen Sprechers der SPD-Stadtratsfraktion Jörg … Weiter