Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- undPotentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion der PD … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den Hauseingängen … Weiter
SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die Georgstraße ist die zentrale Straße, welche die erweiterte Innenstadt von denWohnquartieren am Brühl und am Schloßteich und … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage zur Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In Anbetracht der Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ bitte ich Sie um die Beantwortung … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit Schreiben vom 06.08.2020 hat die Kooperationsgemeinschaft für Sexualpädagogik die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses über Bedenken hinsichtlich des Projektes … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Auch die Mitarbeiter haben sich Gedanken zum Tierwohl gemacht und ab 2020 ist der Schafstall auf dem Weihnachtsmarkt … Weiter
Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter