Antrag – Kombiticket CVAG/VMS + Städtische Theater Chemnitz gGmbH

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Die LINKE Antragstitel: Kombiticket CVAG/VMS – Städtische Theater Chemnitz gGmbH  Beschlussvorschlag: Die Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in den Aufsichtsräten der CVAG und der Städtische Theater gGmbH sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des … Weiter

Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

Antrag – Garagenkonzept

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das „Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden“ für Garagenstandorte mit … Weiter

Antrag der SPD-Fraktion findet seine Umsetzung in einer neuen Industriekultur-Route

Am 24. Mai feiert ein neuer City-Rundgang seine Premiere. Im Juli 2013 hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat einen Beschlussantrag gestellt, mit Hinweistafeln auf industriegeschichtliche Gebäude in der Stadt aufmerksam zu machen. Über die Umsetzung hatte im vergangenen Kulturausschuss Bürgermeister Philipp … Weiter

Ratsanfrage – Denkmalgeschützte Gebäude in Sondergebieten

Eingetragen bei: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut dem interaktiven Stadtplan der Stadt Chemnitz (eMap) existieren aktuell acht Sanierungsgebiete sowie mehrere Entwicklungsbereiche. Die §§ 7h und i des Einkommensteuergesetzes ermöglichen Investoren eine erhöhte Absetzung bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft aus

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt die angekündigte Konzeption zum Stadtordnungsdienst und fordert deren schnellstmögliche Vorlage. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um die Sicherheitslage und das wahrgenommene Sicherheitsgefühl in der Innenstadt ist deren Beratung und Beschluss dringend notwendig. Das … Weiter

Trockenen Fußes durchs Kraftwerk

Gute Nachrichten für alle Besucherinnen und Besucher des Kraftwerk e.V.: In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde eine Zuwendung über 250.000 € für die Sanierung der Überdachung des Verbindungsbaus des Kraftwerk e.V. beschlossen. Damit kommt der Beschlussantrag der Fraktionen SPD, … Weiter

Bundesverkehrsminister Dobrindt beauftragt Prüfung zur Strecke Chemnitz-Leipzig

Folgende Pressemitteilung der Stadt Chemnitz wurde zum heutigen Gespräch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veröffentlicht:

1 14 15 16 17 18