Ratsanfrage – Verkehrsüberwachung im Bereich der Eichlerstraße

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Chemnitz-Reichenhain ist in den letzten Monaten ein verstärkter Durchgangsverkehr, zum Teil auch Schwerlastverkehr zu beobachten. Dazu wurde im November 2016 im Bereich der Eichlerstraße eine Verkehrsüberwachung durchgeführt. In diesem Zusammenhang bitte … Weiter

Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Schulstandortes der Saxony International School in Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Schulstandortes der Saxony International School in Chemnitz Der Antragstext wird ersetzt durch: 1. Der Stadtrat unterstützt die Ansiedlung der „Saxony International School“ … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung eines Konzepts für die Sicherung der allgemeinen medizinischen Versorgung der Chemnitzer Bevölkerung in allen Stadtteilen

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* Eine Anmerkung zum Antrag vorab: In der Sitzung des Stadtrats wurde aus Reihen der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP die mitunter sperrige Sprache und die Nennung verschiedener Gremien kritisiert – verbunden mit der Frage, wie man mit solchen Anträgen die Chemnitzerinnen … Weiter

Änderungsantrag – Bewerbung der Stadt Chemnitz um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025

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Antragssteller: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Bewerbung der Stadt Chemnitz um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 Der Antragstext wird ergänzt: Ersatz in Anlage 3 Seite 5 (Änderungen unterstrichen): Das Kulturhauptstadt-Sekretariat im TIETZ ist … Weiter

Ratsanfrage – Lichtsignalanlagen für Blinde und Sehbehinderte

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verschiedene Lichtsignalanlagen (LSA) sind mit Vorrichtungen für Blinde und Sehbehinderte ausgerüstet. Neben den akustischen Signalgebern besteht technisch auch die Möglichkeit, die LSA mit taktilen Signalgebern (Vibration) auszustatten. In diesem Zusammenhang bitte ich … Weiter

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