Beschlussantrag – Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen

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Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter

Änderungsantrag zur Änderung der Grünanlagensatzung: Kein Ballspielverbot, keine Ausweitung des Alkoholverbots

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Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter

Antrag – Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz untersagt die Nutzung städtischer Flächen für Zirkusbetriebe mit nicht-menschlichen Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen … Weiter

Klarheit für den Neefepark

In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter

Dr. Peter Seifert für Ehrenbürgerschaft vorgeschlagen

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Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter

Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter

Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen!

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Zum aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD): Ein wichtiger Erfolg! In der aktuellen Fassung des Bundesverkehrswegeplans wurde die Strecke Chemnitz-Leipzig wieder mit aufgenommen. Im ursprünglichen Entwurf von März 2016 tauchten Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke … Weiter

Ehrenamtlichkeit und Entschädigung

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Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter

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