Schwimmsportkomplex: SPD-Fraktion spricht sich für Bernsdorf als Standort aus

Mit der Entscheidung für einen neuen Schwimmsportkomplex traf der Stadtrat im Juni eine wegweisende Entscheidung. Die Kombination aus Trainingsstätte und ganzjähriger Freizeit- und Familiennutzung ist ein Vorhaben, das perfekt in das Sächsische  Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz passt. Die SPD-Fraktion zeigte sich dabei offen … Weiter

Debatten im Stadtrat sind keine Blockadepolitik

Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter

Ratsanfrage – Betriebliches Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter

Änderungsantrag – Schillingsche Figuren

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Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE hatten einen Änderungsantrag zum Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP „Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung“ gestellt. Nach längerer Debatte wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag entschieden, das Thema zunächst im Kulturausschuss sachlich und … Weiter

Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter

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