Vorlagen im Stadtrat

Eingetragen bei: Wissenswertes und Datenschutz | 0

In der monatlichen Sitzung des Stadtrates befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte zu einem großen Teil mit Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung. Diese werden in den Fachämtern erstellt und in den Fachausschüssen vorberaten. Aus dieser Vorberatung wird in der Regel eine Beschlussempfehlung … Weiter

Ratsanfrage – Ablösungsbeträge für Stellplätze auf dem Kaßberg

Eingetragen bei: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Antrag – Kombiticket CVAG/VMS + Städtische Theater Chemnitz gGmbH

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Die LINKE Antragstitel: Kombiticket CVAG/VMS – Städtische Theater Chemnitz gGmbH  Beschlussvorschlag: Die Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in den Aufsichtsräten der CVAG und der Städtische Theater gGmbH sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des … Weiter

Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

Antrag – Garagenkonzept

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das „Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden“ für Garagenstandorte mit … Weiter

1 17 18 19 20 21 22