Beschlussantrag – Nutzung der Gebäude der ehemaligen Grundschule Borna

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob nach Beendigung der Nutzung der ehemaligen Grundschule Borna (Wittgensdorfer Straße 121) als Auslagerungsobjekt dem Anliegen des Waldorfschulverein Chemnitz e. V. zum Erwerb des Grundstücks … Weiter

Beschlussantrag – Ticketaktion im Nahverkehr zum Advent 2020

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Antragsteller: SPD-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, die Chemnitzer Verkehrs-AG zu beauftragen, in frühzeitiger Abstimmung mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen eine Ticketaktion zur kostenfreien Nutzung des Chemnitzer Nahverkehrs im Advent 2020, vorzugsweise anlässlich der Bergparade am Samstag des … Weiter

Beschlussantrag – Aufsuchende präventive Arbeit

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Schaffung eines Angebotes Aufsuchender Präventiver Arbeit (APA) im Rahmen des Chemnitzer Netzwerkes Frühe Hilfen im Umfang von 3 VZÄ spätestens ab 2021. Begründung: Unlängst hat der Stadtrat zum wiederholten … Weiter

SPD-Fraktion unterstützt Klimanotstandsinitiative

Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter

Gedenktafel ehrt im Nationalsozialismus zu Tode gekommene Stadtverordnete

Am 6. März beschloss der Chemnitzer Stadtrat auf Initiative von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig, all jene Stadtverordneten zu ehren, die im Nationalsozialismus zu Tode kamen. In der Folge hatte das Stadtarchiv 10 Stadtverordnete aus den Fraktionen … Weiter

Ratsanfrage – Baumaßnahmen an kommunalen und vereinsbetriebenen Sportstätten: Funktionsneubau Sportplatz Höhensonne

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FragestellerInnen: Wilma Meyer, Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit dem Zweijahreshaushalt wurden nach einem Fraktions-Änderungsantrag zusätzliche Haushaltsmittel für Baumaßnahmen an vereinsbetriebenen und kommunalen Sportstätten beschlossen. Im Schul- und Sportausschuss wurde zu deren Umsetzung beraten, wobei auch … Weiter