Dr. Peter Seifert für Ehrenbürgerschaft vorgeschlagen

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Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter

Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter

Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen!

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Zum aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD): Ein wichtiger Erfolg! In der aktuellen Fassung des Bundesverkehrswegeplans wurde die Strecke Chemnitz-Leipzig wieder mit aufgenommen. Im ursprünglichen Entwurf von März 2016 tauchten Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke … Weiter

Ehrenamtlichkeit und Entschädigung

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Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter

Vorlagen im Stadtrat

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In der monatlichen Sitzung des Stadtrates befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte zu einem großen Teil mit Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung. Diese werden in den Fachämtern erstellt und in den Fachausschüssen vorberaten. Aus dieser Vorberatung wird in der Regel eine Beschlussempfehlung … Weiter

Ratsanfrage – Ablösungsbeträge für Stellplätze auf dem Kaßberg

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Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter

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