Beschlussantrag – Polizeiliche Kriminalitätsstatistik

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Polizeiliche Kriminalitätsstatistik Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dass der Stadtrat Chemnitz regelmäßig unmittelbar nach dem Erscheinen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der Polizeidirektion Chemnitz über die Polizeiliche Kriminalstatistik der Stadt Chemnitz ausführlich informiert wird … Weiter

Dr. Peter Seifert ist Ehrenbürger der Stadt Chemnitz

Unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert wurde heute die Ehrenbürgerwürde der Stadt Chemnitz verliehen. Vor einer großen Zahl an Gästen würdigte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig seine Verdienste um unsere Stadt. Zahlreiche Erinnerungen ließen die ereignisreiche Zeit seiner Amtszeit wieder lebendig werden. … Weiter

Barrierefreies Planen und Bauen zur Regel machen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben einen Antrag eingereicht, mit dem sie die Stadtverwaltung beauftragen bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Der Antrag wird am 9. November 2016 im Stadtrat behandelt.   Stadträtin Jacqueline … Weiter

Schwimmsportkomplex: SPD-Fraktion spricht sich für Bernsdorf als Standort aus

Mit der Entscheidung für einen neuen Schwimmsportkomplex traf der Stadtrat im Juni eine wegweisende Entscheidung. Die Kombination aus Trainingsstätte und ganzjähriger Freizeit- und Familiennutzung ist ein Vorhaben, das perfekt in das Sächsische  Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz passt. Die SPD-Fraktion zeigte sich dabei offen … Weiter

Debatten im Stadtrat sind keine Blockadepolitik

Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter

Ratsanfrage – Betriebliches Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter

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