Ratsanfrage – Nachfrage zu RA-255/2020, Reichenhainer Mühlberg

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Nachgang zur Beantwortung der RA-255/2020, in der von Widerspruchsverfahren der Anlieger die Rede war, bitte ich Sie … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssituation Rudolf-Krahl-Straße/Flemminggebiet

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Schon mehrfach und über viele Monate hinweg wurde/werde ich – aber auch andere Stadtratskolleginnen – von BürgerInnen angesprochen, … Weiter

Ratsanfrage -Zufahrtgenehmigungen Küchwaldpark

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sowohl seitens Anwohnerinnen und Anwohnern bzw. Besucherinnen und Besuchern des Küchwaldparks als auch seitens der Anliegereinrichtungen innerhalb der … Weiter

Änderungsantrag – Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020

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antragstellende Fraktionen: CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, B90/GRÜNE, SPD Änderungsvorschlag: § 1 der Verordnung wird wie folgt geändert: In der Stadt Chemnitz dürfen Verkaufsstellen jeweils zwischen 12.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden: 1. am Sonntag, dem 29. November 2020 aus … Weiter

September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- und Potentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. 2. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener … Weiter

Beschlussantrag – Tempo 30 im Bereich Carola-/Waisenstraße

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter