Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- und Potentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. 2. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener … Weiter

Beschlussantrag – Tempo 30 im Bereich Carola-/Waisenstraße

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter

Ratsanfrage – Fußgängersicherheit entlang der Georgstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die Georgstraße ist die zentrale Straße, welche die erweiterte Innenstadt von denWohnquartieren am Brühl und am Schloßteich und … Weiter

Ratsanfrage – Suchtprävention und Suchthilfe

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage zur Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In Anbetracht der Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ bitte ich Sie um die Beantwortung … Weiter

Ein Jahr danach – GRÜNE und SPD greifen Forderung der Klimanotstandspetition auf

Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter

Ratsanfrage – Freier Eintritt Museen

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Seit Mai letzten Jahres gibt es in Chemnitz die Möglichkeit des freien Museumseintritts am ersten Freitag des Monats. … Weiter