Beschluss für Internationale Schule als Auftakt für Debatte um Chemnitzer Schulentwicklung

Schule

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke haben einen Beschlussantrag eingereicht, der die Forderung unserer Fraktion aufgreift, die Schulnetzplanung zeitnah bedarfsgerecht fortzuschreiben.

Dazu die Pressemitteilung der drei Fraktionen:

170223_PM_Schulnetzplanung_Linke_SPD_Grüne

 

Meldung der SPD-Fraktion vom 9. Februar 2017:

Der Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Schulstandortes der Saxony International School wurde in der gestrigen Stadtratssitzung mit einem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag angenommen.

Intensive Diskussionen in den letzten Wochen hatten in dieser Frage zu allerlei Fragen geführt, bei denen vieles vermischt wurde.

Der Grundsatzbeschluss betrifft die Frage, ob wir eine Internationale Schule in Chemnitz entwickeln und für die Ertüchtigung eines geeigneten Gebäudes Fördermittel beantragen. Egal, wie man sich zu der Frage positioniert, für die bestehenden öffentlichen Schulen ändert dieser Beschluss nichts.

Die Ansiedlung einer Internationalen Schule befürworten wir. Den Förderantrag wird die Stadt daher nun stellen. Ob diese positiv beschieden, bleibt abzuwarten, die Chance bietet sich jedoch und wir sollten sie nutzen.
Die städtischen Eigenmittel an diesem Vorhaben sind jedoch festgesetzt, so dass der Schulträger etwaige höhere Eigenmittel selbst erbringen wird. Auch will der Stadtrat erst über die Freigabe der Mittel entscheiden, wenn die gesamte Finanzierung gesichert ist.
Mit diesem Kompromiss lassen wir diese Chance nicht verstreichen, haben aber einige „Leitplanken“ auf dem Weg dorthin aufgestellt.

Klar ist aber auch – und damit blicken wir auf die Schulen in öffentlicher Trägerschaft – dass wir uns dieses Jahr mit der gesamten Schulnetzplanung beschäftigen müssen. Wir freuen uns, wieder mehr Kinder in unserer Stadt zu haben, es werden neue Kitas gebaut. Das alles hat jedoch zur Folge, dass wir eine Schulnetzplanung nicht als jehrelanges Monument pflegen sondern bedarfsgerecht fortschreiben müssen.

Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass dies zeitnah passiert.

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