Beschlussantrag – Städtepartnerschaften

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Rathaus_StadtratAntragssteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion

Antragstitel: Städtepartnerschaften

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt,

1. ein Konzept „Städtepartnerschaften“ zu erarbeiten, welches folgende Prämissen enthalten soll:
– Übersicht über die Aktivitäten der Stadtverwaltung sowie aller gesellschaftlicher Initiativen im Zusammenhang mit allen Städtepartnerschaften im Zeitraum 2014 bis 2019 sowie geplante Aktivitäten ab 2020 (hierbei sind insbesondere die Begegnungen zwischen jungen Menschen bis 27 Jahre herauszuarbeiten),
– bereitgestellte und beanspruchte finanzielle Mittel
– Erläuterung und Analyse von Vernetzungsaktivitäten der Stadt und gesellschaftlicher Initiativen unabhängig von Städtepartnerschaften
– Konzepte zur Intensivierung der bestehenden Städtepartnerschaften unter der Prämisse der Einbeziehung der Stadträtinnen und Stadträte sowie Darstellung der notwendigen finanziellen Mittel
– Vorschläge für das Anstreben weiterer Städtepartnerschaften, die sich aus den erläuterten Vernetzungsaktivitäten ergeben sowie mit einer Stadt in Israel

2. das Konzept dem zuständigen Ausschuss sowie dem Stadtrat im 2. Quartal 2020 zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung:

Derzeit hat Chemnitz mit 12 Städten in der ganzen Welt Partnerschaften, die zu einem regen Austausch nicht nur zwischen den jeweiligen Stadtverwaltungen, sondern auch Vereinen und Initiativen führen. Die letzte Städtepartnerschaft wurde 1999 geschlossen.

Über den Austausch der Städte, ihrer Verwaltungen, der Wirtschaft sowie anderer Initiativen werden Stadtrat und Öffentlichkeit nur bruchstückhaft und unvollständig informiert. Daher kann eine Gesamtdarstellung einen guten Überblick über die Wirkungsweise von Städtepartnerschaften informieren und gleichzeitig die Öffentlichkeit dazu anregen, hier ebenfalls aktiver zu werden. Gleichzeitig können Begegnungen von Menschen zum Abbau von Vorurteilen und damit zu einem friedlichen Zusammenleben beitragen.

Gleichzeitig soll die Verwaltung Vorschläge unterbreiten, wie der Austausch mit Partnerstädten, auch unter Einbeziehung der Stadträt_innen, intensiviert werden kann.

Eine neue Städtepartnerschaft nach 20jähriger „Pause“ kann neue Impulse für die Stadt, die Stadtgesellschaft und die Wirtschaft geben. Hierzu begrüßen die Antragsteller_innen den Aufbau einer Partnerschaft zu einer Stadt in Israel, wie es sie in zahlreichen anderen Städten gibt. Während der Tage der jüdischen Kultur trat und tritt zutage, dass eine partnerschaftliche Beziehung nach Israel für die Stadt Chemnitz eine sinnstiftende Perspektiverweiterung ermöglicht.

Zugleich haben die Mitarbeit bei „Eurocities“, „Mayors for peace“ oder „City Lab“ sowie der intensive Austausch im Zuge der Bewerbung zur Kulturhauptstadt zahlreiche Kontakte weltweit ermöglicht, die möglicherweise bereits so intensiv sind, dass eine Städtepartnerschaft folgerichtig wäre.

Änderungsanträge von Pro Chemnitz wurden abgelehnt.

Abstimmung im Stadtrat:

Zustimmung

 

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