Bis hierher und nicht weiter?

Eingetragen bei: 150 Jahre SPD | 0
Dr. Timo Luks, Historiker
Dr. Timo Luks, Historiker

Die SPD am Vorabend des Ersten Weltkriegs

[von Dr. Timo Luks]
Um ein erstes Gefühl davon zu bekommen, wie es um die SPD am Vorabend des Ersten Weltkriegs stand, ist ein Blick in das Protokoll des Parteitags hilfreich, der 1912 hier in Chemnitz stattfand.

 

Auf den ersten Blick fällt auf, wie viele scheinbar kleine Themen 1912 verhandelt wurden. Man wundert sich bei der Lektüre aus heutiger Sicht schon, warum bestimmte Dinge auf einem Reichsparteitag in mitunter ernsthaft ermüdender Länge verhandelt wurden. Große, wegweisende Beschlüsse gab es nicht und keines der verhandelten Themen wirkte besonders nachhaltig – mit Ausnahme der auf hohem Niveau offen geführten Debatte um den Imperialismus, von der man sich wünscht, sie könnte heutigen Debatten um die Zukunft Europas als Vorbild dienen.

 

Auf den zweiten Blick fällt auf, wie rasch die Diskussion vermeintlicher Kleinigkeiten ins Grundsätzliche kippen konnte. Einige Beispiele dafür:

 

Zunächst die sich quälend hinziehende Auseinandersetzung um eine regionale Parteizeitung (die Göppinger Freie Volkszeitung). Da hatten ein paar Genossen eine Zeitung gegründet, deren Geschäftsmodell sich als nicht tragfähig erwies. Als die angehäuften Schulden nicht mehr zu tragen waren, bat man den Parteivorstand um Unterstützung. Unter normalen Umständen wäre das unspektakulär verlaufen. Die Streitigkeiten über die Modalitäten einer Fusion mit einer anderen regionalen Parteizeitung und eventuelle personelle Konsequenzen in der Redaktion wären nicht mehr als ein betriebswirtschaftliches Problem gewesen. Auch der Umstand, dass mit Karl Radek einer der schillerndsten Politmarodeure der damaligen Zeit 1 beteiligt war, hätte wahrscheinlich nur den kurzfristigen Unterhaltungswert gesteigert. 1912 ging es aber bereits um mehr. Die Parteiflügel – Linke und Rechte, Radikale und Revisionisten – bekämpfen sich zu diesem Zeitpunkt schon seit einigen Jahren. Jeder traute der jeweils anderen Seite zu diesem Zeitpunkt fast alles zu. Die Göppinger Redakteure führten das Scheitern der Zeitung auf eine systematische Bekämpfung des Projekts durch revisionistisch gesinnte Genossen und das „revisionistische Sonderinteresse“ des Landesvorstands zurück.1

 

In diesem Umfeld wurde jede Bewegung des Parteivorstands argwöhnisch beobachtet. Die Linke warf dem Vorstand vor, er habe die finanzielle Notlage der Zeitung ausgenutzt, um unliebsame Redakteure kaltzustellen und eine inhaltliche Neuausrichtung zu erzwingen. Friedrich Ebert bestritt das heftig. Hier wurden also einige Eskalationsstufen mehr gezündet als unter normalen Umständen. Ein weiterer Diskussionspunkt waren die so genannten Sonderkonferenzen. Dabei konnte es sich formal um landsmannschaftliche Treffen (z.B. aller Abgeordneten aus Sachsen) handeln oder um feierabendliche Zusammenkünfte einiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu Bier oder Tee, um in dieser oder jener politischen Frage eine gemeinsame Position zu finden. Dagegen hatte natürlich niemand etwas. Das Schlagwort der Sonderkonferenzen meinte in erster Linie aber mehr oder weniger geheime Treffen von Vertretern des einen oder des anderen Flügels, in denen Personalabsprachen getroffen sowie das Vorgehen in der eigenen Fraktion oder auf Parteitagen koordiniert wurde.

 

In der Stimmung von 1912 setzte sich jede Zusammenkunft von mehr als für eine Skatrunde nötigen Sozialdemokraten dem Verdacht aus, die Einheit der Partei zu gefährden. Bei diesem Thema, dass muss man heute wohl zugeben, durchzieht ein Hauch von Paranoia und Verschwörungstheorie den Chemnitzer Parteitag (Das heißt im Umkehrschluss freilich nicht, dass die Flügel sich nicht gegenseitig verfolgten!).

 

Schließlich hatte der Chemnitzer Parteitag auch seinen Thilo Sarrazin, der damals Gerhard Hildebrand hieß. Hildebrand war aus der Partei ausgeschlossen worden, legte dagegen Berufung ein und brachte seine Sache auf dem Parteitag zur Diskussion. Er hatte in einem Buch und einer Reihe von Vorträgen argumentiert, dass Deutschland in eine zunehmende Abhängigkeit von Agrarstaaten geriet, dass man daher den Industrialismus zurückdrängen und die agrarische Familienwirtschaft stärken müsse. Das Problem der Abhängigkeit von Lebensmittelimporten, so Hildebrand, würde sich nur noch verschärfen, wenn die SPD weiterhin ausschließlich auf Klassenkampf und Industrieproletariat setzte. Das allein hätte sicher nicht für einen Ausschluss gereicht. Die Agrarfrage war in der SPD unterbelichtet und wurde erst langsam zu einem offen, aber nicht feindselig diskutierten Thema – ebenso wie die Frage der Agitation der Landbevölkerung. Bis zu diesem Punkt hätte Hildebrand integriert werden können.

 

Was Teile der Partei schockierte und zu einer heftigen Reaktion provozierte, war etwas anderes. Wo Thilo Sarrazin sich als Hobbyeugeniker versuchte, räsonierte Hildebrand über die Notwendigkeit von agrarprotektionistischen Schutzzöllen, eines starken Militärs und von Kolonien – nicht nur für das Kaiserreich, sondern auch für den sozialistischen Zukunftsstaat. Damit hatte er eine Bombe gezündet. Wie Sarrazin übrigens auch berief sich Hildebrand darauf, seine Ausführungen spiegelten wissenschaftliche Erkenntnisse und entzögen sich daher einer politischen Verurteilung. Hildebrand äußerte, dass er seine Analyse für wissenschaftlich begründet halte, weshalb auf politische Glaubenssätze keine Rücksicht genommen werden könne.2 Naiver Szientismus war schon damals ein Klassiker sozialdemokratischer Diskussionskultur. Und das verrät viel über das sozialdemokratische Weltbild am Vorabend des Ersten Weltkriegs.

 

Dass auf einem Parteitag lebhafte und kontroverse Debatten über die Ausrichtung einer Partei geführt werden, ist an und für sich ja überhaupt kein Problem. Ganz im Gegenteil. Es fällt aber auf, dass Grundsatzdebatten im engeren Sinn in Chemnitz gar nicht geführt wurden. Vielmehr begegnet man einer Reihe von Stellvertreterkriegen.

 

Die Schlagworte Revisionismus und Radikalismus waren inzwischen zu einer Schablone geworden, die allem übergestülpt werden konnte, ohne dass man die Konfrontation in Grundsatzfragen offen und frontal angehen musste. Inzwischen ließ sich alles und jedes zu einem Flügelkampf uminterpretieren.

 

Auf den dritten Blick fällt allerdings das Bemühen der Delegierten auf, die Lage nicht vollends eskalieren zu lassen – indem man Witze machte, Konflikte umdeutete oder Flügel übergreifende Gemeinsamkeiten betonte. Schon der Frage des Parteiausschlussverfahrens von Gerhard Hildebrand hatte sich eine explizit Flügel übergreifende Gruppe gebildet, die den Ausschluss zurücknehmen wollte. An anderer Stelle kam Humor zum Einsatz. Einer der prominentesten Vertreter des revisionistischen Flügels, der Mainzer Reichstagsabgeordnete Eduard David, nahm zum Beispiel der heftigen Debatte um die neuerliche Änderung der Zusammensetzung des Parteivorstands etwas von ihrer Schärfe, indem er einen Witz auf eigene Kosten machte. „Man hat [auf dem letzten Parteitag]“, so bemerkte er, „ja erst den Vorstand revidiert, ihm junges Blut eingeflößt, heute soll man ihn wieder revidieren. Einen so rastlosen Revisionismus kann ich nicht mitmachen. (Große Heiterkeit.)“3

 

Andere Delegierte baten wiederholt darum, doch nicht jede Frage gleich zu einem Richtungsstreit aufzubauschen. So bemerkte ein Stuttgarter Delegierter zur Zeitungsaffäre: „Man spricht da immer […] davon, daß auf der einen Seite der Revisionismus, auf der anderen Seite der Radikalismus steht und der sich daraus ergebende Meinungsstreit diesen Zank und Zwist verschuldet. Ich bin darin anderer Meinung. Radikalismus und Revisionismus haben mit den württembergischen Streitigkeiten nichts zu tun, aus dem einfachen Grunde, weil dieser ganze Streit aus persönlichen Zankereien und Stänkereien hervorgegangen ist, weil er einen durchaus persönlichen Charakter trägt und leider eine Zuspitzung erfahren hat, wie sie schlimmer nicht sein kann.“4

 

Ähnlich äußerte sich ein Delegierter aus Altona mit Blick auf die Sonderkonferenzen. Diese Angelegenheit, so seine Wortmeldung, „hat ja mit einem Schlage eine ganz ungeheure leidenschaftliche Erregung in die Versammlung hineingetragen. Ich glaube, daß man diese Frage sehr viel ruhiger und kühler behandeln kann und daß es nicht nötig ist, daraus gleich einen Richtungsstreit zu machen, schon aus dem einfachen Grunde nicht, weil Vertreter beider Richtungen […] [Sonderkonferenzen abhalten und] sich gegen alle Anträge auf Einschränkung der Sonderkonferenzen erklärt haben.“5

 

Schließlich wartete auch der alte Bebel immer wieder im richtigen Moment mit versöhnlichen Stellungnahmen auf und bewies damit sein außerordentliches integratives Geschick und seinen Sinn für Humor. Mit Blick auf die Frage der Sonderkonferenzen wusste Bebel zu berichten, dass es diese schon in den 1880er Jahren gab. Indem er eine Anekdote von früher zum Besten gab, trug er wesentlich zur Annahme eines Kompromissantrags bei. Er berichtete davon, dass sich bereits damals bei einer umstrittenen Frage zwei Gruppen in der Reichstagsfraktion gebildet hätten.

 

„Es waren damals 18 gegen 6“, so Bebel, „und zwar waren die 6 die Linke, wozu ich selbstverständlich gehörte. (Heiterkeit.) Wir würden aber nur fünf gewesen sein, wenn der sechste […] seiner inneren Herzensneigung hätte folgen können. Aber er hat eine sehr vernünftige Frau. (Heiterkeit.) Die Frau hatte ihm geraten: ‚Höre August, wenn Du jetzt in den Reichstag kommst, mußt Du regelmäßig mit Bebel stimmen. (Große Heiterkeit.) Bebel ist ein sehr vernünftiger Mensch‘ (erneut große Heiterkeit) – was ich zugeben will (Lebhafte Heiterkeit) – ‚wenn Du so handelst, handelst Du recht!‘ (Allgemeine Heiterkeit.) Er stimmte also daher mit uns. Wir in der kleinen Gruppe brauchten natürlich keine Sonderkonferenzen abzuhalten. Aber die übrigen 18 hielten ihre Sonderkonferenzen ab, um uns in der Fraktion glücklich niederzukriegen. Nachher haben wir uns verständigt.“6

 

***

 

In welcher Situation befand sich die SPD nun, als sie 1912 ihren Parteitag in Chemnitz abhielt? Laut Vorstandsbericht hatte sie 1912 970.112 Mitglieder. Das bedeutete einen Zuwachs von fast 16% gegenüber dem Vorjahr – eine Wachstumsrate, die ungefähr derjenigen der vorangegangenen Jahre entsprach. Auch die Ergebnisse der Reichstagswahl 1912 stellten zufrieden. Die SPD errang 4.250.329 Stimmen, das heißt ein Wahlergebnis von 34,8%. Nachdem die Reichstagswahl 1907 erstmals einen Stimmenrückgang brachte hatte, ging es nun wieder nach oben (1907: 28,9%; 1903 31,7%). Die Partei errang 110 Reichstagsmandate und wurde damit erstmals stärkste Fraktion. Auch die Zahl der Abonnenten der Parteipresse wies nach oben – knapp 1,5 Millionen, gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von 171.577. Das alles klingt nach einer Erfolgsgeschichte. Es ist aber kaum zu übersehen, dass es einige Baustellen gab.

 

***

 

Ich werde nun ein etwas detaillierteres Portrait der SPD in der Zeit des späten Kaiserreichs zeichnen. Um das etwas übersichtlicher zu gestalten, werde ich das in zwei Schritten tun. Dabei werde ich zunächst die Situation innerhalb der SPD skizzieren und danach auf die äußeren Umstände zu sprechen kommen.

 

Erstens. Wie sah es also im Innern der SPD aus?

 

Die Geschichte der SPD lässt sich seit 1890, wie der Historiker Carl Schorske es vorgemacht hat, als Geschichte einer sich abzeichnenden und voranschreitenden Spaltung interpretieren. Seit 1890 konnte sich die SPD über ein anhaltendes, massives Mitgliederwachstum freuen und verzeichnete ein ums andere Mal erhebliche Zuwächse bei Land- und Reichstagswahlen. Wie man mit diesen Erfolgen umgehen und was man mit all den Stimmen und Mandaten anfangen sollte, wurde schnell zu einer Streitfrage. Auf der einen Seite entstand ein parlamentarisch-reformistischer Flügel, vor allem in Süddeutschland und im Umfeld der Gewerkschaften, der auf eine grundlegende Revision der Ausrichtung und des Programms der Partei drang. Auf der anderen Seite formierte sich eine linke Opposition, die revolutionär orientiert war und die parlamentarischen Bemühungen unter den gegebenen sozialen, ökonomischen und politischen Bedingungen als wenig fruchtbar ansah. Das Erfurter Programm von 1890 löste dieses Problem auf eigenwillige, zunächst aber erst einmal funktionierende Weise. Es bestand schlichtweg aus zwei relativ unverbundenen Teilen. Der erste Teil breitete auf marxistischem Boden die revolutionäre Theorie aus, der zweite Teil skizzierte die Umrisse einer reformistischen Praxis.7 Der Erfurter Kompromiss zerfiel in den Folgejahrzehnten zusehends. Schritt für Schritt formierten sich die widerstreitenden Parteiflügel. Was anfangs eine Strategie- und Taktikdebatte war, wurde zunehmend zu einem Konflikt über die programmatische Ausrichtung und Ziele der Partei insgesamt, der alle Bereiche durchzog.

 

Die revolutionäre Linke brachte spätestens seit 1905 wiederholt die Idee des politischen Massenstreiks in die Diskussion ein, um auf diesem Weg und eine revolutionäre Situation herzustellen. Der rechte Flügel versuchte dagegen, alles in Partei und Fraktion auf Wahlen und Wahlerfolge auszurichten. Zu viel ‚Radikalismus‘ galt dabei als abschreckend und einem angestrebten Bündnis mit bürgerlichen Liberalen nicht dienlich. Der Parteivorstand zeichnete sich in diesen Jahren in der Regel durch Vermittlungsarbeit, Handlungsunfähigkeit oder Bremsmanöver aus. Mit den 1910 heftig anschwellenden Protesten gegen das Preußische Dreiklassenwahlrecht wusste man nicht viel anzufangen, während die Linke die Wahlrechtsproteste zur Mobilisierung und Radikalisierung der Massen nutzen wollten. Außenpolitisch traten ähnliche Probleme auf. Als in der Marrokokrise 1911 ein europäischer Krieg unmittelbar bevorzustehen schien, verzichtete der Parteivorstand auf größere Aktionen – aus Angst vor einer chauvinistischen Gegenbewegung gegen die Sozialdemokratie und negativen Auswirkungen bei der nächsten Wahl.8

 

Mit Blick auf die theoretische, programmatische und auch praktische Ausrichtung kann man sicher behaupten, dass die sich SPD am Vorabend des Ersten Weltkriegs, in Kautskys Worten, eine „revolutionäre, aber nicht Revolutionen machende Partei“ war. Unter diesen Vorzeichen, so die Historikerin Helga Grebing, erwiesen sich die Formulierung einer zukunftsweisenden programmatisch-theoretischen Alternative zum Kapitalismus und die konkrete politische Alltagsarbeit als zwei Seiten einer Medaille. Da die SPD bis zu diesem Zeitpunkt jedoch systematisch von politischer Verantwortung ausgeschlossen wurde, zeigte sich ein gewisse Vernachlässigung mittelfristiger politischer Planung.9 Diese Konstellation begünstigte einen ‚Praktizismus‘ in der Partei, der lieber Entwicklungen abwartete, als selbst die Initiative zu ergreifen. „Die Politik der Führung und der Erwartungshorizont der Mitglieder und Anhänger wurde zunehmend auf die Reichstagswahlen und deren oft jahrelange Vorbereitung und später auch auf die Landtagswahlen reduziert. Sämtliche anderen Aspekte der Innen- und Außenpolitik wurden mehr und mehr den Wahlen untergeordnet.“10 Wann immer eine politische Entscheidung notwendig wurde, formulierten die Parteiflügel klare Alternativen und Handlungsvorschläge, während Parteivorstand und Zentrum sich nicht entscheiden konnten. Dieter Groh spricht treffend von einer „Umformung des Entweder-Oder der Parteiflügel in das Weder-Noch des Zentrismus“.11

 

Auch in Sachen Mobilisierung, Agitation und Wählerbasis lassen sich einige beunruhigende Trends erkennen, mit denen die SPD am Vorabend des Ersten Weltkriegs zu kämpfen hatte, wenn sie sie denn erkannte: der Anteil der Arbeiterklasse an der Gesamtbevölkerung stagnierte, das städtische Wählerpotential der Sozialdemokratie schien ausgeschöpft und ein gewisser Sättigungsprozess vollzogen zu sein, Mandate wurden ausschließlich in gewerblich und städtisch geprägten Wahlkreisen gewonnen. Die Wahl von 1912 hatte lediglich die Scharte von 1907 ausgewetzt und damals abtrünnige Wählerränder wieder hereingeholt, ohne neue Wählerschichten zu erreichen.12 Hier lag dann auch ein wunder Punkt des Reformismus/Revisionismus, der mittels einer Erringung parlamentarischer Mehrheiten langsam in den Sozialismus hinüber treten wollte. Diese Position übersah, dass solche Mehrheiten nirgends in Sicht waren und sich stattdessen langsam die „Grenzen der Ausbreitung der Sozialdemokratie“ abzeichneten. Die SPD „vermochte zwar vor 1914 ihre Agitation an katholische Industriearbeiter und ostelbische Landarbeiter heranzutragen, und es gelang ihr auch, gewisse Schichten aus dem Kleinbürgertum in der ländlichen Bevölkerung an sich zu ziehen, die mit den Zuständen im Kaiserreich unzufrieden waren. Die Partei besaß gleichfalls eine gewisse Anziehungskraft für Intellektuelle […]. Überragende Erfolge hatte die SPD jedoch nicht zu verzeichnen, zumal diesen Bemühungen die notwendige Intensität fehlte.“13 Auf dem Weg zur Volkspartei war die SPD vor 1914 nicht. Sie war und blieb die Partei der „handwerklich qualifizierten Facharbeiter, die mehrheitlich in Fabriken beziehungsweise Großbetrieben beschäftigt waren“.14

 

Zwei Punkte, die die innere Verfassung der SPD am Vorabend des Ersten Weltkriegs kennzeichneten, möchte ich hier nur noch kurz andeuten. Zum Einen vollzog sich in der Partei auf der mittleren und höheren Führungsebene ein Generationenwechsel. Die alte, kämpferische, verfolgungserfahrene Generation Bebel wurde abgelöst durch die junge, bürokratieaffine Generation Ebert. Diese Generation bestand aus hauptamtlichen Parteiangestellten, deren Position durch die Änderung des Organisationsstatuts 1905 massiv gestärkt wurde. Die beschlossene Vermehrung der Parteisekretäre stellte für die kommenden Jahre eine permanente bürokratische Mehrheit im Vorstand sicher.15

 

Zum Anderen sollte man den Einfluss der Gewerkschaften nicht vergessen. Die Freien Gewerkschaften waren vielleicht die entscheidende Triebkraft des Reformismus. Die revolutionäre Rhetorik und Programmatik der Partei galt der Mehrheit der Gewerkschaftsfunktionäre als ein Hindernis für die eigene Mitgliederrekrutierung und ‚praktisch‘ ausgerichtete Arbeit.16 Mit dem Mannheimer Abkommen von 1906 hatten die Gewerkschaften nicht nur ihren eigenen Anspruch auf parteipolitische Neutralität gegenüber der SPD durchgesetzt. Vielmehr gelang es ihnen, immer immer mehr Politikbereichen die Kontrolle über die Partei zu auszuüben. Zumindest wurde es unmöglich, dass die Partei irgendetwas beschloss, das nicht die Zustimmung der Gewerkschaften hatte. Die Gewerkschaftsmacht in der Partei dehnte sich massiv aus (das reflektierte nicht zuletzt die enormen personellen und finanziellen Ungleichgewichte).

 

Zweitens. Ich komme nun zum zweiten Fragebündel: In welchem Umfeld bewegte sich die SPD? Welchen äußeren Einflüssen und Zwängen war sie ausgesetzt? Welche Möglichkeiten und Spielräume hatte sie im späten Kaiserreich?

 

In den letzten Jahren wurden hier und da Versuche unternommen, das eher düstere Bild des Kaiserreichs, das kritische Sozialhistoriker – zu Recht, wie ich finde – gezeichnet haben, zu revidieren. Dabei wird meistens betont, dass im Kaiserreich nicht nur ein Aufbruch in die kulturelle Moderne stattfand, sondern vor allem die gelebte politische Kultur sehr viel demokratischer gewesen sei, als ein Blick auf die Verfassung das vermuten lasse. Es ist sicher richtig, dass sich im Kaiserreich zivilgesellschaftliche Strukturen herausbildeten und festsetzten, die die Möglichkeit boten, demokratische Verhaltensweisen einzuüben und demokratische Werte auszubilden. In gewisser Hinsicht ist es gar nicht so abwegig, die Zeit des Kaiserreichs als „Lehrjahre der Demokratie“ zu bezeichnen. Allerdings: All das musste sich unterhalb des staatlichen Radars abspielen und oft genug gegen das politische System errungen werden.

 

In einer Bilanz bleibt festzuhalten, dass das Kaiserreich eine Reihe von Krisenherden aufwies, die einer weitgehenden Demokratisierung dauerhaft im Weg standen. Gerade ein Blick auf die Stellung der Sozialdemokratie verdeutlicht die aufs Ganze gesehen doch engen Grenzen für soziale und politische Reformen. „Bis 1918“, so die immer noch treffende Einschätzung des Bielefelder Historikers Hans-Ulrich Wehler, „behielt der deutsche Interventionsstaat stets seine ausgeprägt illiberalen, antidemokratischen Züge. Und der ökonomisch-sozialkonservative Stabilisierungseffekt, den er oft genug erreichte, kam nicht nur wirtschaftlichen Interessen im engeren Sinn zugute, sondern immer auch den gesellschaftlichen Trägern der Demokratiefeindschaft. Seine Erfolge legitimierten daher immer auch noch einmal autoritäre Herrschaft im kaiserlichen Deutschland.“17 Verwaltung und Rechtsprechung wiesen klassengesellschaftliche Züge auf. Arbeiterinnen und Arbeiter konnten nahezu täglich erleben, wie formale Gleichheitsgarantien missachtet wurden und soziale Vorurteile wirkten. Das galt, neben dem Versammlungs- und Vereinsrecht, vor allem für das Wahlrecht: die Einteilung der Wahlkreise und – in Preußen – das Dreiklassenwahlrecht sorgten systematisch dafür, dass einige Stimmen gleicher waren als andere, dass die Stimmen von sozialdemokratischen Wähler weniger wert waren als diejenigen der konservativen Parteien. Schließlich war nicht zu übersehen, dass Agrar- und Rüstungspolitik in schroffer Weise, fast schon schamlos, einseitig eine bestimmte Klientel bedienten. Die Ausweitung indirekter Steuern zur Rüstungsfinanzierung belastete untere Einkommen überproportional stark, die Schutzzölle im Agrarbereiche subventionierten die Produzenten, trieben aber eine stete Lebensmittelteuerung voran usw.

 

Zivilgesellschaftlicher Pluralismus spiegelte sich eben nicht im politischen System. „Bis 1918 wurde die politische Opposition gewissermaßen nicht legalisiert, damit aber jene Drängen auf Reformen hin von der Staatspolitik ferngehalten […]. Die unablässige Diskriminierung von Opposition ist […] ein Kennzeichen des deutschen Kaiserreichs, [und] damit auch eine der Bedingungen seines Untergangs gewesen.“18 Politische Opposition wurde in der Regel unumwunden mit Illoyalität gegenüber dem Reich gleichgesetzt und damit der Eindruck verstärkt, es gäbe Staatsbürger erster und zweiter Klasse.19 Wo man Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einordnete, ist bekannt. Die Feindmarkierung „Sozialdemokrat“ war eine der wichtigen Konstanten der Innenpolitik des Reichs.20 Der Historiker Dieter Groh spricht in diesem Zusammenhang von „negativer Integration“. Er meint damit die Gleichzeitigkeit „zunehmende[r] ökonomische[r] Besserstellung und Tendenzen zur rechtlichen und faktischen Gleichberechtigung einerseits bei gleichzeitiger grundsätzlicher Verweigerung der Gleichberechtigung in Partei und Gesellschaft und Fortdauer der Ausbeutung und der Unterdrückungsmaßnahmen andererseits.“21 Das verstärkte parteiintern die Tendenz, sich auf den Organisationsaufbau zu konzentrieren und eine Strategie des Abwartens, des „revolutionären Attentismus“ zu entwickeln.22 Natürlich, punktuell zeigten sich im Kaiserreich auch Anzeichen einer positiven Integration der Arbeiterbewegung. Innerhalb der obrigkeitsstaatlichen Strukturen, so Helga Grebing, „entwickelte die Arbeiterbewegung ein alternatives staatsbürgerliches Bewußtsein, praktizierte Handlungsformen und realisierte Handlungsvorstellungen, die zusammengenommen die charakteristischen Züge des modernen Sozial- und Rechtsstaates bereits im Kaiserreich sichtbar werden ließen.“23 Am Ende des Kaiserreichs stand die SPD nicht mehr für eine komplette Gegenwelt, sondern sie war – in Grenzen – eingebunden, ohne dass es ihr jedoch gelang, den hegemonialen Block aufzubrechen. Wann immer ihre Bemühungen um Reform auch nur in die Nähe der Systemgrenzen kamen, sah sie sich unmittelbar mit Repressionen konfrontiert. Das Maß der positiven Integration blieb begrenzt.24

 

***

 

Wie weit konnte man unter diesen Bedingungen (noch) gehen? Welche Veränderungsmöglichkeiten boten sich einer sozialdemokratischen Partei angesichts der sozialen Realitäten, ökonomischen Gegebenheiten und angesichts des politischen Systems des späten Kaiserreichs? Was ließ sich innerhalb dieses Systems überhaupt noch erreichen? Die Situation der SPD zur Zeit des Chemnitzer Parteitags war dadurch gekennzeichnet, dass immer mehr Mitglieder und Anhänger – in offenen Stellungnahmen oder insgeheim im stillen Kämmerlein – auf diese Frage nur noch eine sehr ernüchterte und ernüchternde Antwort zu geben wussten: Nicht mehr viel, vielleicht gar nichts mehr.

 

Das Kaiserreich hatte von Anfang an massive Barrieren gegen eine umfassende Demokratisierung errichtet. Der Sozialdemokratie war es mit langem Atem über die Jahrzehnte seit der Reichsgründung aber doch immer wieder gelungen, diese Barrieren punktuell zu verschieben. Am Vorabend des Ersten Weltkriegs sah sie sich jedoch am Ende ihrer Möglichkeiten. Äußere Grenzen und innere Parteikrise überlagerten und verstärkten sich gegenseitig. „Das Problem der Partei im weitesten Sinne des Wortes war“, so der Historiker Carl Schorske, „wie sie aus dem sich schließenden Ring ihrer feindseligen Umwelt ausbrechen, wie sie einen gewissen Erfolg erringen könnte, der mit ihrer zahlenmäßigen Stärke im Einklang stand. […] [U]nter dem Anstoß der während all dieser Jahre angewachsenen Enttäuschung [begann die Partei] die Geduld zu verlieren. Und die Ungeduld, die sie zeigte, war nicht einfacher, sondern doppelter Natur: reformistisch und revolutionär.“25 Man konnte keine konkreten Errungenschaften vorweisen, die parlamentarische Arbeit schien ins Leere zu laufen, die Mitgliederzahlen stagnierten mancherorts bereits, die Parteipresse begann, Leserinnen und Leser zu verlieren. Die Ergebnisse der preußischen Landtagswahl waren enttäuschend. Man erhielt zwar die meisten Stimmen, erreichte aber nur eine überschaubare Steigerung der Mandate. An der ungünstigen Parteienkonstellation hatte sich nichts geändert. Das begünstigte ein Gefühl der Ohnmacht und Unzufriedenheit. „Der Parteikrise zugrunde lag die mit dem Wachstum der Organisationen und Parlamentsfraktionen immer größer werdende Diskrepanz zwischen dem politischen Potential der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung und dessen Aktualisierung in konkreten politischen Erfolgen. Genau betrachtet war diese Diskrepanz das Thema sämtlicher Diskussionen seit 1890 über die richtige Strategie und Taktik, in denen die attentistische Parteilinie gegen die Versuche von rechts und links, das politische Potential zu aktivieren, durchgesetzt wurde.“26

 

Die Situation der SPD war gewiss nicht nur durch eine Selbst-Lähmung oder einen selbst verschuldeten Immobilismus gekennzeichnet. Die schwierige Lage resultierte zu einem nicht unerheblichen Teil aus den strukturellen Gegebenheiten des Kaiserreichs. Das Kaiserreich hatte die Grenzen der Integrations- und Reformfähigkeit erreicht. „Das Resultat der Klassenauseinandersetzungen war ein Schwebezustand des politisch- gesellschaftlichen Systems, der bis zum Ersten Weltkrieg anhielt. Es gab weder Anzeichen für einen Systemwandel grundsätzlicher Art noch offensichtlich die Möglichkeit, die Arbeiterbewegung als Systemalternative auszuschalten.“27 Die Konflikte, die sich daraus ergaben, verlagerte die SPD ins Innere der Partei. „So erklären sich die Entfremdungsprozesse zwischen der bürokratischen Funktions-‚Elite‘ und ‚einfachen‘ Mitgliedern (in den Gewerkschaften); so wurden die feinen Haarrisse (in der Sozialdemokratischen Partei) sichtbar, die […] die innere Konsistenz der Sozialdemokratie durch unterschwellige Strömungen bis hin zu offenen Flügelbildungen beeinträchtigten.“28

 

Eine desillusionierte Partei, die eine klare innen- und außenpolitische Linie vermissen ließ, die verschiedentlich vor einem personellen Neuanfang stand und in der Spaltungstendenzen massiv an Fahrt gewonnen hatten; eine solche Partei traf am Vorabend des Ersten Weltkriegs auf einen Staat, dessen Stabilität nur noch mit immer größeren Kosten aufrechterhalten werden konnte. Die Barrieren, die im Kaiserreich gegen demokratische Reformen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft existierten, waren inzwischen derart verstärkt worden, dass sie sich nicht länger verschieben und auch kaum überspringen ließen. Sie mussten eingerissen werden. Wer, wie die Sozialdemokratie, eine weitreichende Demokratisierung dieses Systems wollte, dem wurde das nun eindrücklich bewusst. Weitere Reformen waren nunmehr nur noch um den Preis eines Zusammenbruchs und einer Revolution zu haben. Und so ist es dann ja auch gekommen.

 

mehr über den Autor


1 Protokoll, S. 228.
2 Vgl. Protokoll, S. 450-507.
3 Protokoll, S. 313.
4 Protokoll, S. 231.
5 Protokoll, S. 385f.
6 Protokoll, S. 392.
7 Vgl. Schorske, S. 23. 7
8 Vgl. Schorske, S. 255-285.
9 Vgl. Grebing, Helga: Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Von der Revolution 1848 bis ins 21. Jahrhundert, Berlin 2007, S. 37f.
10 Groh, S. 74f.
11 Groh, S. 185.
12 Vgl. Groh, Negative Integration, S. 278-289.
13 Grebing, Helga: Arbeiterbewegung. Sozialer Protest und kollektive Interessenvertretung bis 1914, München 1985, S. 119f.
14 Grebing 2007, S. 44.
15 Vgl. Schorske, S. 157-191.
16 Vgl. Schorske, S. 26-35.
17 Wehler, Kaiserreich, S. 59.
18 Wehler, Kaiserreich, S. 78f.
19 Vgl. Wehler, Kaiserreich, S. 99, 109.
17 Wehler, Kaiserreich, S. 59.
18 Wehler, Kaiserreich, S. 78f.
19 Vgl. Wehler, Kaiserreich, S. 99, 109.
20 Vgl. Groh, Negative Integration, S. 17f.
21 Groh, Negative Integration, S. 36.
22 Vgl. Groh, Negative Integration, S. 36.
23 Grebing 1985, S. 126f.; vgl. dies., 2007, S. 49.
24 Vgl. Grebing 1985, S. 128f.; dies., 2007, S. 50.
25 Schorske, Die Große Spaltung, S. 287f.
26
Groh, Negative Integration, S. 469f.
27 Grebing, 2007, S. 36.
28 Grebing, 2007, S. 50.

Vortrag hier downloaden

 

Hinterlasse einen Kommentar

Sie müssen eingeloggt sein, um einen Kommentar zu hinterlassen.