Mit einem Beschlussantrag, der die Verwaltung auffordert, sich für die streckenweise Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen, möchte die SPD-Fraktion im April das Thema Verkehrssicherheit in Borna erneut in den Stadtrat holen. „Wir wissen, dass die Stadt bereits … Weiter
Neben dem Angebot der SPD-Landtagsfraktion bietet auch das Bürgerbüro „politik.offen“ interessierten Mädchen an, einen Tag mit Einblicken in die Politik zu verbringen. Wie sieht die Arbeit im Wahlkreisbüro unserer Landtagsabgeordneten aus? Wer unterstützt sie bei ihren Aufgaben? Was tun Abgeordnete … Weiter
Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter
Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter
Am 6. März beschloss der Chemnitzer Stadtrat auf Initiative von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig, all jene Stadtverordneten zu ehren, die im Nationalsozialismus zu Tode kamen. In der Folge hatte das Stadtarchiv 10 Stadtverordnete aus den Fraktionen … Weiter
Es war ein interessanter und konstruktiver Austausch zwischen Sven Schulze, der im Juni zur OB-Wahl antritt, und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Sven hat letzten Dienstag beim Treffen der AG sich und seine Ziele vorgestellt: „Ich möchte Chemnitz weiter gestalten und … Weiter
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erinnerten auch wieder Chemnitzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Mahnmal der Opfer des Faschismus. Vor 75 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit, ein dreiviertel Jahrhundert ist es her. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Alexander Beribes … Weiter
Unter den bislang bekannt gewordenen Bewerbungen möglicher Modellstädte für ein ÖPNV-Jahresticket taucht Chemnitz bislang nicht auf – trotz Ratsbeschluss.
Ab 1. Januar gilt in Chemnitz ein neuer qualifizierter Mietspiegel. Dieser gibt eine zuverlässige Übersicht über die Vergleichsmieten in Chemnitz und beruht auf einer repräsentativen empirischen Erhebung nach wissenschaftlichen Grundsätzen. Aus Sicht des wohnungspolitischen Sprechers der SPD-Stadtratsfraktion Jörg … Weiter
Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Hilfsangeboten für wohnungslose oder davon bedrohte Menschen eine erhebliche bürokratische Hürde abbauen.