Debatten im Stadtrat sind keine Blockadepolitik

Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter

SPD begrüßt Beschluss zur Landesausstellung 2020 – Begleitausstellung in Chemnitz

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+++ Leitausstellung in Zwickau +++ Begleitausstellungen in Chemnitz, Oelsnitz/Erzgebirge, Crimmitschau und Freiberg +++ Verschiebung war richtig +++ „Ich freue mich sehr, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss eine sinnvolle und gute Lösung für die Landesausstellung ‚Industriekultur‘ 2020 gefunden wurde. Mit der … Weiter

Änderungen zur Grünanlagensatzung bleiben maßvoll

Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter

Petitionsausschuss des Landtages stärkt Grünaern den Rücken

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Landtag entscheidet über Fall Am Grünen Winkel Die Anwohner des Grünaer Grünen Winkels hatten das Verwaltungshandeln der Stadt kritisiert. Nun hat der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages über den brisanten Fall entschieden und dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Hausaufgaben aufgegeben. Zur Geschichte: … Weiter

Klarheit für den Neefepark

In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter

Chemnitz‘ kultureller Reichtum muss Vergleich nicht scheuen

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SPD Chemnitz unterstützt Bewerbung zur Kulturhauptstadt Zum heute bekannt gewordenen Vorhaben, eine Bewerbung der Stadt Chemnitz zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 vorzubereiten, erklärt der Vorsitzende der SPD Chemnitz, Jürgen Renz: „Die SPD Chemnitz unterstützt ausdrücklich diese Idee. Wir freuen uns, wenn … Weiter

Dr. Peter Seifert für Ehrenbürgerschaft vorgeschlagen

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Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter

Quartiersförderung im Chemnitzer Heckert-Gebiet muss erhalten bleiben

Im Juni stellte die SPD Stadtrat Jörg Vieweg eine Stadtratsanfrage zur zukünftigen Quartiersförderung im Chemnitz Süden. Die Antwort der Stadtverwaltung (RA-255/2016) brachte nun endlich ein wenig Klarheit für die Bewohnerinnen und Bewohner im Heckert-Gebiet. Insgesamt ist geplant für die soziale … Weiter

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