Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- undPotentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion der PD … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung … Weiter

Beschlussantrag – Tempo 30 im Bereich Carola-/Waisenstraße

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den Hauseingängen … Weiter

„Innenstadtbelebung“: Änderungsantrag – Zweites Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion (mit Änderung von DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschlussvorschlag (Änderungen kursiv): Die Beschlussvorlage wird um folgende Punkte erweitert: Ergänzung Aufwendungen/ Auszahlungen 150.000 € an 7255000.43181110 – Kulturbüro, Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche; … Weiter

Beschlussantrag – Gestaltung Kreisverkehre

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Antragssteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Variantenvergleich zur Aufwertung und Gestaltung von Kreisverkehren vorzulegen. Als Schwerpunkte sind unter anderem Varianten zur Bepflanzung und zur Aufstellung von Kunst im öffentlichen Raum zu prüfen. Die Prüfung soll bauliche … Weiter

Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter

Beschlussantrag – Schulschwimmen der Jahrgangsstufen 19/20 und 20/21

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verfahrensweise zu erarbeiten, um der aktuellen Jahrgangsstufe der 2. Klassen zu ermöglichen, den seit März entfallenen Schwimmunterricht nachzuholen und den Frühschwimmer (Seefpferdchen) bzw. Freischwimmer (Bronzeabzeichen) abzulegen. Hierfür sind die Bereitstellung möglicher Hallenzeiten … Weiter

Änderungsantrag – Schaffung von Kleinspielflächen und Öffnung von städtischen Sport- und Spielflächen

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Antragssteller: FDP-Fraktion mit übernommenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion gefasster Beschluss Beschlussvorschlag (SPD-Ergänzungen fett markiert): 1. Die Verwaltung wird beauftragt im Zusammenhang mit der Sanierung und demNeubau von Spielplätzen die Schaffung von Kleinspielflächen (bspw. 3x3mBasketball/Streetballfelder) in geeigneter Ausführung zu prüfen und dem … Weiter

Änderungsantrag – Stärkung des Seniorenbeirates, Bereitstellung eines Beratungsraumes für Seniorensprechstunden

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Antragssteller: CDU-Ratsfraktion mit übernommenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion gefasster Beschluss (SPD-Ergänzungen fett markiert): 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Seniorenbeirat einen Lösungsansatz in Bezug auf verbesserte Strukturen für dessen Arbeit außerhalb der Beiratssitzungen zu erarbeiten. Neben der Einbindung verschiedener … Weiter

Beschlussantrag – Alternative Antriebe für Omnibusse bei der CVAG

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die CVAG und die Stadtverwaltung, einen technologieoffenenVariantenvergleich für die Beschaffung oder Umrüstung und den Einsatz von alternativ betriebenen Bussen zu erstellen. Dabei sollen verschiedene auf dem Markt verfügbare alternative, … Weiter