Beschlussantrag – Schulschwimmen der Jahrgangsstufen 19/20 und 20/21

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verfahrensweise zu erarbeiten, um der aktuellen Jahrgangsstufe der 2. Klassen zu ermöglichen, den seit März entfallenen Schwimmunterricht nachzuholen und den Frühschwimmer (Seefpferdchen) bzw. Freischwimmer (Bronzeabzeichen) abzulegen. Hierfür sind die Bereitstellung möglicher Hallenzeiten … Weiter

Änderungsantrag – Schaffung von Kleinspielflächen und Öffnung von städtischen Sport- und Spielflächen

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Antragssteller: FDP-Fraktion mit übernommenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion gefasster Beschluss Beschlussvorschlag (SPD-Ergänzungen fett markiert): 1. Die Verwaltung wird beauftragt im Zusammenhang mit der Sanierung und demNeubau von Spielplätzen die Schaffung von Kleinspielflächen (bspw. 3x3mBasketball/Streetballfelder) in geeigneter Ausführung zu prüfen und dem … Weiter

Änderungsantrag – Stärkung des Seniorenbeirates, Bereitstellung eines Beratungsraumes für Seniorensprechstunden

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Antragssteller: CDU-Ratsfraktion mit übernommenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion gefasster Beschluss (SPD-Ergänzungen fett markiert): 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Seniorenbeirat einen Lösungsansatz in Bezug auf verbesserte Strukturen für dessen Arbeit außerhalb der Beiratssitzungen zu erarbeiten. Neben der Einbindung verschiedener … Weiter

Beschlussantrag – Alternative Antriebe für Omnibusse bei der CVAG

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die CVAG und die Stadtverwaltung, einen technologieoffenenVariantenvergleich für die Beschaffung oder Umrüstung und den Einsatz von alternativ betriebenen Bussen zu erstellen. Dabei sollen verschiedene auf dem Markt verfügbare alternative, … Weiter

Änderungsantrag – Chemnitzer Bürger-App

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Antragsteller: FDP-Fraktion mit übernommenen Änderungsanträgen der SPD-Fraktion sowie der FG B90/DIE GRÜNEN gefasster Beschluss (SPD-Ergänzungen fett markiert): Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Einführung einer digitalen App für Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger oder Erweiterung der SVC2Go-App zu entwickeln.Folgende … Weiter

Änderungsantrag – Tag der Deutschen Einheit 2020

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Antragsteller: SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Ratsfraktion geänderter Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein würdiges Veranstaltungsprogramm zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 vorzubereiten und umzusetzen. Ein Bestandteil des Programms soll als barrierefrei gestaltetes digitales Format erarbeitet werden. … Weiter

Beschlussantrag – Ausweisung eines Tempo-30-Abschnitts auf der Bornaer Straße

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Bornaer Straße streckenbezogen im Bereich der Einmündungen der Köthensdorfer Straße sowie der Zufahrt von der Sandstraße auf Höhe der Hausnummer Bornaer Straße 48 auf 30 … Weiter

Beschlussantrag – Waldschutz ist Klimaschutz

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. in einer Informationsvorlage rechtzeitig vor der Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes für den Doppelhaushalt 2021/2022 darzustellen: a) welche Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen sowie die Ökosystemleistungen durch den Wald im … Weiter

Beschlussantrag – Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgem. DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag mit (markierter) Änderung der CDU-Ratsfraktion: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung und der Bundesregierung die Bereitschaft zu erklären, zunächst im Jahr 2020 je Quartal drei unbegleitete minderjährige … Weiter

Beschlussantrag – Lebendiger Brühl

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, CDU-Ratsfaktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bis Juli 2020, nach einer erfolgten Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibenden … Weiter