Beschlussantrag – Planung von Schulküchen

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Planung von Schulküchen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, beim Neubau oder bei Sanierungen von Schulen, die eine Änderung des Raumprogramms vorsehen, Räume für selbstkochende Einrichtungen mit zu planen. Zu prüfen sind dabei insbesondere der individuelle Flächenbedarf, … Weiter

Beschlussantrag – Städtepartnerschaften

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Antragssteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Antragstitel: Städtepartnerschaften Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. ein Konzept „Städtepartnerschaften“ zu erarbeiten, welches folgende Prämissen enthalten soll: – Übersicht über die Aktivitäten der Stadtverwaltung sowie aller … Weiter

Beschlussantrag – Kunstrasenplätze in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Kunstrasenplätze in Chemnitz geänderter Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, für die im Bestand befindlichen Kunstrasenplätze diekünftige Verwendung alternativer Granulate wie Kork, Quarzsand und weitere zu prüfen. Selbigesgilt auch bei Neubauvorhaben von Kunstrasenplätzen. 2. Der Kunstrasenplätze … Weiter

Änderungsantrag – Prüfauftrag für ein 30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket im Bereich der Tarifzone 13 des VMS

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Änderungsantrag zu einem Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ DIE PARTEI Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfauftrag für ein 30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket im Bereich der Tarifzone 13 des VMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, selbst und gegenüber dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen ein … Weiter

Beschlussantrag – Begrünung von Haltestellen-Unterständen

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Begrünung von Haltestellen-Unterständen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Begrünung der Dachflächen von Haltestellenunterständen für Bus und Bahn zu prüfen. Zu prüfen sind Tragfähigkeit der aktuell errichteten Unterstände, ein Variantenvergleich geeigneter Böden mit bestmöglicher Speicherung von … Weiter

Beschlussantrag – Pflegekinderdienst

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Pflegekinderdienst Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Befristung einer der beiden bis zum 30.6.2019 befristeten Planstellen beim SG Pflegekinderdienst bis zum 31.12.2019 zu verlängern. Begründung: Wie in der Ratsanfrage … Weiter

Beschlussantrag – Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN Antragstitel: Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, an geeigneter Stelle am oder im Neuen Rathaus eine Gedenktafel für jene … Weiter

Beschlussantrag – Hundewiesen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Hundewiesen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, hinsichtlich aller für das Stadtgebiet ausgewiesenen Hundewie- sen im Einzelnen zu prüfen: – Errichtung von Einzäunungen in unmittelbarer Nähe zu Spielplätzen, Straßen, Radwegen, Straßenbahntrassen … Weiter

Beschlussantrag – Betrieb von Hundetoiletten

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragstitel: Betrieb von Hundetoiletten Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 „Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten“, BA-050/2015, umgehend, spätestens bis zum 30.04.2019, umzusetzen und dem … Weiter

Änderungsantrag – Vertrag zur Verpachtung des Stadions an der Gellertstraße bei einem Aufstieg des CFC

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Antragssteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ersetzt: 2. den Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft Chemnitz m. b. H. (GGG) zu ermächtigen, der Geschäftsführerin der GGG unter der Beachtung einer … Weiter