Beschlussantrag – Nutzung der Gebäude der ehemaligen Grundschule Borna

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob nach Beendigung der Nutzung der ehemaligen Grundschule Borna (Wittgensdorfer Straße 121) als Auslagerungsobjekt dem Anliegen des Waldorfschulverein Chemnitz e. V. zum Erwerb des Grundstücks … Weiter

Beschlussantrag – Ticketaktion im Nahverkehr zum Advent 2020

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Antragsteller: SPD-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, die Chemnitzer Verkehrs-AG zu beauftragen, in frühzeitiger Abstimmung mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen eine Ticketaktion zur kostenfreien Nutzung des Chemnitzer Nahverkehrs im Advent 2020, vorzugsweise anlässlich der Bergparade am Samstag des … Weiter

Beschlussantrag – Aufsuchende präventive Arbeit

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Schaffung eines Angebotes Aufsuchender Präventiver Arbeit (APA) im Rahmen des Chemnitzer Netzwerkes Frühe Hilfen im Umfang von 3 VZÄ spätestens ab 2021. Begründung: Unlängst hat der Stadtrat zum wiederholten … Weiter

Änderungsantrag – Auswahlrichtlinie Chemnitzer Weihnachtsmarkt

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Antragssteller: SPD-Fraktion (bezogen auf einen Antrag von Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI ) geänderter Beschlussvorschlag: Satz 2 soll wie folgt geändert werden: Weiterhin soll die Stadtverwaltung prüfen, inwieweit die Öffnungszeiten unter Beibehaltung einer einheitlichen Schließzeit nutzerfreundlicher und flexibler gestaltet werden können. … Weiter

Änderungsantrag – Lastenfahrräder

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Antragssteller: SPD-Fraktion (bezogen auf einen Beschlussantrag von Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Änderungsvorschlag zu Beschlusspunkt 1: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Berücksichtigung von Förderprogrammen des Bundes und des Freistaats, ein Konzept für ein Förderprogramm und Maßnahmenpaket … Weiter

Beschlussantrag – Planung von Schulküchen

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Planung von Schulküchen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, beim Neubau oder bei Sanierungen von Schulen, die eine Änderung des Raumprogramms vorsehen, Räume für selbstkochende Einrichtungen mit zu planen. Zu prüfen sind dabei insbesondere der individuelle Flächenbedarf, … Weiter

Beschlussantrag – Städtepartnerschaften

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Antragssteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Antragstitel: Städtepartnerschaften Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. ein Konzept „Städtepartnerschaften“ zu erarbeiten, welches folgende Prämissen enthalten soll: – Übersicht über die Aktivitäten der Stadtverwaltung sowie aller … Weiter