Beschlussantrag – Pavillon Schloßteichinsel

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Der Antrag ist eingereicht und kann frühestens am 23.08. im Stadtrat beschlossen werden. Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Pavillon Schloßteichinsel Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, bei der Sanierung des Pavillons auf der Schloßteichinsel … Weiter

Beschlussantrag – Abfallverwertung des AWVC

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Abfallverwertung des AWVC Beschlussvorschlag: 1.  Der Stadtrat fordert die gewählten Vertreter/innen der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz auf, sich für folgende Ausschreibung der Verwertung der Ersatzbrennstoffe einzusetzen: – Varianten einer externen Leistungserbringung über 5 … Weiter

Beschlussantrag – Naturnahe Gestaltung von Grünflächen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Naturnahe Gestaltung von Grünflächen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Einbeziehung der Erfahrung lokaler Initiativen die naturnahe Gestaltung von einzelnen Grünflächen zu prüfen und dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss bis zum … Weiter

Beschlussantrag – Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher verbessern

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher verbessern  Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat fordert die Oberbürgermeisterin auf, sich im Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie im Regionalkonvent für eine Verbesserung der Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen einzusetzen. Folgende Punkte … Weiter

Beschlussantrag – Musealer Eisenbahnstandort Chemnitz-Hilbersdorf

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Nach Rücküberweisung aus dem Stadtrat in den Kulturausschuss legten SPD und Die Linke einen komplett übberarbeiten Beschlussantrag vor. Antragssteller: Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Musealer Eisenbahnstandort Chemnitz-Hilbersdorf  Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die perspektivische Entwicklung … Weiter

Änderungsantrag – Garagenkonzeption

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Garagenkonzeption Beschlusspunkt 3 wird ersetzt durch: 3. Der Stadtrat beschließt, die Nutzungsentgelte ab dem 01.01.2018 für alle Nutzer kommunaler Garagengrundstücke auf jährlich 80,00 Euro pro Garagenstellplatz zu erhöhen. Weiterhin wird pro Garagenstellplatz eine pauschale … Weiter

Beschlussantrag – Projekt „Anti-Drogen-Zug“

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Projekt „Anti-Drogen-Zug“ Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, im Rahmen der Drogenprävention zu prüfen, 1. ob das Projekt „Anti-Drogen-Zug/Revolution Train“ in einem der nächsten beiden Jahre in Chemnitz stattfinden kann, 2. welche Fördermittel vom … Weiter

Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter

Änderungsantrag 2 – Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter

Änderungsantrag 1 – Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz  Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter

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