Beschlussantrag – Änderung des Nahverkehrsplan „Teilraum Chemnitz“ als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS – Linie 53

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Änderung des Nahverkehrsplan „Teilraum Chemnitz“ als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS – Linie 53 Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt folgende Änderung bei der Strecke der Buslinie 53: in der Zeit von … Weiter

Beschlussantrag – Bildungsmonitoring für die Stadt Chemnitz

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Antragssteller: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Bildungsmonitoring für die Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat im April 2019 ein Konzept zur Implementierung eines kontinuierlichen und dauerhaften Bildungsmonitorings als Grundlage für künftige bildungspolitische Entscheidungen des … Weiter

Änderungsantrag – Masterplan Tierpark Chemnitz 2030+

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Antragssteller: Fraktionsgemsinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Punkt 2 wird wie folgt ersetzt: 2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, in den Zweijahreshaushalt 2019/2020 jährlich jeweils weitere 750 TEUR für Planungen und erste Maßnahmen … Weiter

Änderungsantrag – Schulnetzplanung für Grund,- Förder- und Oberschulen, Gymnasien und Schulen des zweiten Bildungsweges

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Der Beschlussvorschlag (Anlage 1) wird wie folgt ergänzt: 2. Dem Stadtrat ist im 1. Quartal 2019 eine Konzeption vorzulegen, bis wann der barrierefreie Zugang in den Schulbezirken VIII … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald

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Antragsteller: FG CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Fortschreibung der Rahmenkonzeption Küchwald, die sich zusammen mit den Akteuren im Küchwald und … Weiter

Beschlussantrag – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter

Beschlussantrag – Gewinnung von Pflegepersonal

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Gewinnung von Pflegepersonal Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, zur Sicherung ausreichender Fachkräfte im Bereich der Pflege ab 2019 Maßnahmen zu ergreifen. Folgende Schritte sind dabei zu berücksichtigen: 1. Um zukünftig … Weiter

Beschlussantrag – Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, in der Förderart – Sicherung des gemeinnützigen  Spielbetriebs – der Sportförderrichtlinie, künftig Inklusionsangebote beziehungsweise entsprechende … Weiter

Beschlussantrag – Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können und dies dem Stadtrat bis Januar 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierbei … Weiter

Beschlussantrag – Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, den Stellenbestand im Gemeindlichen Voll- zugsdienst innerhalb der nächsten zwei Jahre auf 35 AE Vollzugsbedienstete … Weiter

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