Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter

Änderungsantrag 2 – Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter

Änderungsantrag 1 – Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz  Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter

Beschlussantrag – Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz Beschlusstext: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, gemäß Gleichstellungs-Aktionsplan der Stadt Chemnitz für die Jahre 2016 – 2017, den Anteil weiblicher Straßennamen … Weiter

Beschlussantrag – Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung  Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei Neuerrichtung und Erneuerung von Lichtsignalanlagen Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung zu integrieren. Hierbei ist darauf zu achten, dass … Weiter

Beschlussantrag – Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten

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Der Antrag wurde am 09.11.2016 bereits einmal behandelt, jedoch zur weiteren Beratung in den Behindertenbeirat verwiesen und am 08.03.2017 erneut zum Beschluss gestellt. Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten Beschlussvorschlag: … Weiter

Beschlussantrag – Schulnetzplanung

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Schulnetzplanung  Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Schulnetzplanung fortzuschreiben. Die Vorlage ist dem Stadtrat bis Dezember 2017 vorzulegen. Der Schul- und Sportausschuss ist spätestens ab April, sobald die Anmeldezahlen für … Weiter

Beschlussantrag – Musealer Eisenbahnstandort Chemnitz-Hilbersdorf

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Musealer Eisenbahnstandort Chemnitz-Hilbersdorf  Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt in enger Partnerschaft mit den beiden Eisenbahnmuseen amStandort Chemnitz-Hilbersdorf ein Konzept zum Erhalt und Ausbau der musealen Einrichtungen (als Eisenbahntechnik- und … Weiter

Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Schulstandortes der Saxony International School in Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Schulstandortes der Saxony International School in Chemnitz Der Antragstext wird ersetzt durch: 1. Der Stadtrat unterstützt die Ansiedlung der „Saxony International School“ … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung eines Konzepts für die Sicherung der allgemeinen medizinischen Versorgung der Chemnitzer Bevölkerung in allen Stadtteilen

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* Eine Anmerkung zum Antrag vorab: In der Sitzung des Stadtrats wurde aus Reihen der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP die mitunter sperrige Sprache und die Nennung verschiedener Gremien kritisiert – verbunden mit der Frage, wie man mit solchen Anträgen die Chemnitzerinnen … Weiter

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