Beschlussantrag – Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter

Beschlussantrag – Wildtierauffangstation für Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen Antragstitel: Wildtierauffangstation für Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der in diesem Jahr erscheinenden Broschüre mit dem Arbeitstitel „Tiere in Chemnitz“, in der zum Umgang mit Wildtieren informiert wird, … Weiter

Beschlussantrag – Durchführung von Open-Air-Veranstaltungen durch die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Durchführung von Open-Air-Veranstaltungen durch die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat setzt sich für die Weiterführung der Open-Air-Veranstaltung der Städtischen Theater auf dem Theaterplatz ein. Daher wird … Weiter

Beschlussantrag – Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen Antragstitel: Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. die Gültigkeit des Chemnitzpasses/Chemnitzpasses K auf ein Jahr zu verlängern; 2. zu prüfen, ob Vergünstigungen, die für … Weiter

Beschlussantrag – „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung 1. gemeinsam mit lokalen Akteuren und Interessensvertretungen des Einzelhandels, der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit dem Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“. Begründung: Das Bündnis der Kommunen für Biologische Vielfalt … Weiter

Beschlussantrag – Trinkwasserspender für Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Trinkwasserspender für Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wir beauftragt, ein Konzept für innerstädtische Trinkwasserspender zu erstellen. Das Konzept soll insbesondere enthalten: 1. Machbarkeitsstudie für barrierefreie Trinkwasserspender im innerstädtischen Bereich 2. Benennung … Weiter

Beschlussantrag – Straßensanierung

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Straßensanierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden: 1. grundlegende Aussagen zum … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis zum Ende des Jahres 2018 ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen und dies im Abstand von fünf Jahren … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

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