Beschlussantrag – „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung 1. gemeinsam mit lokalen Akteuren und Interessensvertretungen des Einzelhandels, der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit dem Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“. Begründung: Das Bündnis der Kommunen für Biologische Vielfalt … Weiter

Beschlussantrag – Trinkwasserspender für Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Trinkwasserspender für Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wir beauftragt, ein Konzept für innerstädtische Trinkwasserspender zu erstellen. Das Konzept soll insbesondere enthalten: 1. Machbarkeitsstudie für barrierefreie Trinkwasserspender im innerstädtischen Bereich 2. Benennung … Weiter

Beschlussantrag – Straßensanierung

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Straßensanierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden: 1. grundlegende Aussagen zum … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis zum Ende des Jahres 2018 ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen und dies im Abstand von fünf Jahren … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, Kosten und Zeitaufwand für die Erstellung einer Vorplanung für die zweispurige Nutzung der Schleppkurve vom Südring zu Neefestraße zu prüfen. Dabei sind … Weiter

Beschlussantrag – Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig)

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter

Beschlussantrag – Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Stadtrat alle notwendigen Informationen und Untersuchungsergebnisse für den grundhaften Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und … Weiter

Beschlussantrag – Bürgerplattformen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Bürgerplattformen Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, die bestehenden Bürgerplattformen Chemnitz Mitte/West, Chemnitz Süd und Chemnitz Mitte weiter zu unterstützen und diese  Beteiligungsstruktur ab 2019 auf die weiteren Stadtgebiete – mit … Weiter

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