Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, Kosten und Zeitaufwand für die Erstellung einer Vorplanung für die zweispurige Nutzung der Schleppkurve vom Südring zu Neefestraße zu prüfen. Dabei sind … Weiter

Beschlussantrag – Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig)

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter

Beschlussantrag – Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Stadtrat alle notwendigen Informationen und Untersuchungsergebnisse für den grundhaften Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und … Weiter

Beschlussantrag – Bürgerplattformen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Bürgerplattformen Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, die bestehenden Bürgerplattformen Chemnitz Mitte/West, Chemnitz Süd und Chemnitz Mitte weiter zu unterstützen und diese  Beteiligungsstruktur ab 2019 auf die weiteren Stadtgebiete – mit … Weiter

Beschlussantrag – Aufwertung des Bereichs um das Eisenbahnviadukt an der Annaberger Straße

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Aufwertung des Bereichs um das Eisenbahnviadukt an der Annaberger Straße  Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich einer positiven Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes über den Erhalt des Viadukts an der Annaberger Straße beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung, … Weiter

Beschlussantrag – Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs stufenweise zu erhöhen. Dazu ist bis Juni 2018 den zuständigen Stadtratsgremien ein Handlungskonzept als … Weiter

Beschlussantrag – Jugendbeteiligung in der Kommune stärken

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Jugendbeteiligung in der Kommune stärken (geänderter) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Jugendbeteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu erarbeiten. Dafür wird eine Arbeitsgruppe gebildet, der unter anderem Vertreter … Weiter

Beschlussantrag – Konzept für Horteinrichtungen an Grundschulen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Konzept für Horteinrichtungen an Grundschulen  Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Konzept zu erstellen, welches Mindeststandards hinsichtlich der Raumnutzung festlegt, wenn an Grundschulen auch Horteinrichtungen untergebracht sind. … Weiter

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