Änderungsantrag – Schillingsche Figuren

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Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE hatten einen Änderungsantrag zum Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP „Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung“ gestellt. Nach längerer Debatte wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag entschieden, das Thema zunächst im Kulturausschuss sachlich und … Weiter

Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter

Beschlussantrag – Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen

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Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter

Änderungsantrag zur Änderung der Grünanlagensatzung: Kein Ballspielverbot, keine Ausweitung des Alkoholverbots

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Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter

Antrag – Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz untersagt die Nutzung städtischer Flächen für Zirkusbetriebe mit nicht-menschlichen Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen … Weiter

Antrag – Kombiticket CVAG/VMS + Städtische Theater Chemnitz gGmbH

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Die LINKE Antragstitel: Kombiticket CVAG/VMS – Städtische Theater Chemnitz gGmbH  Beschlussvorschlag: Die Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in den Aufsichtsräten der CVAG und der Städtische Theater gGmbH sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des … Weiter

Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

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Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

Antrag – Garagenkonzept

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das „Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden“ für Garagenstandorte mit … Weiter

Antrag – „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung“

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung„ – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene stärken Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz a) begrüßt die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 verabschiedete … Weiter

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