Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

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Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

Antrag – Garagenkonzept

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das „Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden“ für Garagenstandorte mit … Weiter

Antrag – „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung“

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung„ – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene stärken Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz a) begrüßt die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 verabschiedete … Weiter

Antrag – Potentialflächen für Windkraft

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausweisung von Potentialflächen für Windkraft im Gemarkung Chemnitz Beschlussvorschlag (als Änderungsantrag): Die Stadt Chemnitz bekennt sich zur Energiewende und den damit von der Bundes- sowie Staatsregierung ausgegebenen Ausbauzielen, welche derzeit … Weiter

Antrag – Unterbringung verletzter Wildtiere

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN Antragstitel: Unterbringung verletzter Wildtiere Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie ab 2017 mit verletzten aufgefundenen Wildtieren verfahren wird. Dazu sind folgende Institutionen und Einzelpersonen einzubeziehen: – Stadtverwaltung … Weiter

Antrag – Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter

Antrag – Wettbewerb zur Gestaltung eines neuen Begrüßungsbildes am Chemnitzer Hauptbahnhof

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Antragstitel: Wettbewerb zur Gestaltung eines neuen Begrüßungsbildes am Chemnitzer Hauptbahnhof Beschlussvorschlag (Änderung der Einreicher): Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, mit der Deutschen Bahn AG über die Ausgestaltung und Planung … Weiter

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