September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter

Ein Jahr danach – GRÜNE und SPD greifen Forderung der Klimanotstandspetition auf

Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter

„Sicherheit für Anwohnerinnen und Anwohner und Kita erhöhen“: SPD-Fraktion fordert Tempo 30 in Waisenstraße

Die Waisenstraße im Innern des Karrees Straße der Nationen, Carola-, Bahnhof- und Brückenstraße soll spätestens 2021 als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Die SPD-Fraktion hatte die Forderung nach einer Ausweisung aufgemacht, nachdem entsprechende Hinweise zu zügigem Fahren im Bereich der Kita Waisenstraße … Weiter

SPD Chemnitz wünscht sich bessere Vermarktung des der Projekte aus dem Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“

Im Verlauf des Junis nahm das Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“ ordentlich Fahrt auf, die Zahl der Anträge schoss in die Höhe. Einige Projekte sind bereits umgesetzt, andere noch in Vorbereitung. Auf Manches stößt man gezielt oder … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Geschafft! – Schloßteichpavillon erstrahlt in neuem Glanz

Die Sanierungsarbeiten sind abgeschlossen, in strahlendem Weiß mit dem historischen Tanz-Wandbild wurde heute der Schloßteichpavillon wiedereröffnet. Vor über 5 Jahren hatten Bürgerinnen und Bürger begonnen Spenden zu sammeln, 18.000 Euro kamen auf diesem Weg zusammen. Der Stadtrat klemmte sich dahinter, … Weiter

Fraktionserklärung vom 24.06. zur drohenden Schließung der GALERIA KAUFHOF

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die Nachricht letzten Freitag hat uns alle erschüttert. Dass Karstadt – Kaufhof Filialen schließen wird, war absehbar. Dem Einzelhandel wird durch den Online-Handel … Weiter

Seepferdchen und Freischwimmer absichern: Stadtrat berät über Beschlussantrag der SPD Fraktion

Mit den Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie fiel auch der Schwimmunterricht der Jahrgangsstufen der 2. Klassen ins Wasser. „Es braucht eine möglichst schnelle Lösung“, erklärt Stadtrat Jürgen Renz: „Idealerweise können die diesjährigen Zweitklässlerinnen und Zweitklässler ihr Seepferdchen oder Freischwimmer ablegen, bevor … Weiter

Beiratsarbeit insgesamt stärken: SPD Fraktion schlägt Ergänzung zum CDU-Antrag vor

In der morgigen Stadtratssitzung wird auch über einen Vorschlag der CDU abgestimmt, die Arbeit des Seniorenbeirats zu stärken, indem ein Raum für Sprechstunden des Beirats im Rathaus zur Verfügung gestellt werden soll. Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag. Stadtrat Jörg Vieweg … Weiter