Barrierefreies Planen und Bauen zur Regel machen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben einen Antrag eingereicht, mit dem sie die Stadtverwaltung beauftragen bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Der Antrag wird am 9. November 2016 im Stadtrat behandelt.   Stadträtin Jacqueline … Weiter

Schwimmsportkomplex: SPD-Fraktion spricht sich für Bernsdorf als Standort aus

Mit der Entscheidung für einen neuen Schwimmsportkomplex traf der Stadtrat im Juni eine wegweisende Entscheidung. Die Kombination aus Trainingsstätte und ganzjähriger Freizeit- und Familiennutzung ist ein Vorhaben, das perfekt in das Sächsische  Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz passt. Die SPD-Fraktion zeigte sich dabei offen … Weiter

Debatten im Stadtrat sind keine Blockadepolitik

Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter

Änderungen zur Grünanlagensatzung bleiben maßvoll

Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter

Klarheit für den Neefepark

In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter

Quartiersförderung im Chemnitzer Heckert-Gebiet muss erhalten bleiben

Im Juni stellte die SPD Stadtrat Jörg Vieweg eine Stadtratsanfrage zur zukünftigen Quartiersförderung im Chemnitz Süden. Die Antwort der Stadtverwaltung (RA-255/2016) brachte nun endlich ein wenig Klarheit für die Bewohnerinnen und Bewohner im Heckert-Gebiet. Insgesamt ist geplant für die soziale … Weiter

Stadtrat will mögliche Parkflächen für Zweiräder prüfen lassen

Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen. … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Fortschreibung des Garagenkonzepts soll Klarheit für Garagenbesitzer bringen

In einem Beschlussantrag fordern die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE die Stadtverwaltung auf, das bereits bestehende Konzept zur zukünftigen Nutzung kommunaler Garagengrundstücke fortzuschreiben. Einerseits soll die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre in die Betrachtung der Standorte einbezogen werden und somit … Weiter

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