Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Fortschreibung des Garagenkonzepts soll Klarheit für Garagenbesitzer bringen

In einem Beschlussantrag fordern die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE die Stadtverwaltung auf, das bereits bestehende Konzept zur zukünftigen Nutzung kommunaler Garagengrundstücke fortzuschreiben. Einerseits soll die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre in die Betrachtung der Standorte einbezogen werden und somit … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für einen handlungsfähigen Stadtordnungsdienst aus

Die SPD-Fraktion begrüßt die Beschlussvorlage zum Stadtordnungsdienst in der kommenden Stadtratssitzung. Bereits Ende April hatte die Fraktion eine zeitnahe Beratung und Beschluss gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller zeigt sich erfreut, dass sich die von der SPD-Fraktion angeregte Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft … Weiter

Antrag der SPD-Fraktion findet seine Umsetzung in einer neuen Industriekultur-Route

Am 24. Mai feiert ein neuer City-Rundgang seine Premiere. Im Juli 2013 hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat einen Beschlussantrag gestellt, mit Hinweistafeln auf industriegeschichtliche Gebäude in der Stadt aufmerksam zu machen. Über die Umsetzung hatte im vergangenen Kulturausschuss Bürgermeister Philipp … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft aus

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt die angekündigte Konzeption zum Stadtordnungsdienst und fordert deren schnellstmögliche Vorlage. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um die Sicherheitslage und das wahrgenommene Sicherheitsgefühl in der Innenstadt ist deren Beratung und Beschluss dringend notwendig. Das … Weiter

Trockenen Fußes durchs Kraftwerk

Gute Nachrichten für alle Besucherinnen und Besucher des Kraftwerk e.V.: In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde eine Zuwendung über 250.000 € für die Sanierung der Überdachung des Verbindungsbaus des Kraftwerk e.V. beschlossen. Damit kommt der Beschlussantrag der Fraktionen SPD, … Weiter

Bundesverkehrsminister Dobrindt beauftragt Prüfung zur Strecke Chemnitz-Leipzig

Folgende Pressemitteilung der Stadt Chemnitz wurde zum heutigen Gespräch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veröffentlicht:

Ein wichtiger Schritt für den Schwimmsport

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt. Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich … Weiter

Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter

Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente   Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion … Weiter

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