Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter

Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente   Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion … Weiter

Maßnahmeliste der Stadtverwaltung für Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt. Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung … Weiter

Investitionspaket sinnvoll einsetzen

Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nennen Vorhaben für Investitionsprogramm   Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben eine Vorhabenliste erarbeitet, um die im Sächsischen Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft enthaltenen Bundesmittel … Weiter

Das andere Gesicht von Einsiedel nicht ausblenden

Mitte November ist die Maske gefallen. Nach den Anschlägen von Paris positionierten sich die Wortführer des sogenannten „Schweigemarsches“ gegen jede Unterbringung Asylsuchender in Einsiedel. In der Konsequenz bekennen nun auch die Teilnehmenden Farbe, wenn sie sich hinter den Anmeldern einreihen. … Weiter

Weder Müllnotstand noch Pfusch

SPD-Fraktion zur Änderung der Abfallsatzung In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mehrheitlich einer Änderung in der Abfallsatzung zur Entleerung rund um gesetzliche Feiertage zugestimmt. Folgt die turnusmäßige Leerung auf einen gesetzlichen Feiertag, so ist diese künftig vorzuverlegen oder am darauf folgenden … Weiter

Mehr studentisches Leben in Chemnitzer Kultur

Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE planen ein Kulturticket für Studierende Die drei Fraktionen wollen im Rahmen der Beschlussfassung für den Haushalt 2016 ein Kulturticket für Studierende der TU Chemnitz vorbereiten. Zunächst soll die Verwaltung beauftragt werden, gemeinsam … Weiter

Historisches Denkmal vor Abriss?

SPD-Stadtratsfraktion zur Entscheidung der DB Netz AG über den Neubau des Chemnitztal-Viadukts Viadukt Die Mitteilung der DB Netz AG, das historische Chemnitztal-Viadukt zugunsten eines Neubaus aus Stahlbeton abzureißen, stößt in der SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz auf Widerspruch. In der Informationsveranstaltung … Weiter

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