Investitionspaket sinnvoll einsetzen

Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nennen Vorhaben für Investitionsprogramm   Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben eine Vorhabenliste erarbeitet, um die im Sächsischen Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft enthaltenen Bundesmittel … Weiter

Das andere Gesicht von Einsiedel nicht ausblenden

Mitte November ist die Maske gefallen. Nach den Anschlägen von Paris positionierten sich die Wortführer des sogenannten „Schweigemarsches“ gegen jede Unterbringung Asylsuchender in Einsiedel. In der Konsequenz bekennen nun auch die Teilnehmenden Farbe, wenn sie sich hinter den Anmeldern einreihen. … Weiter

Weder Müllnotstand noch Pfusch

SPD-Fraktion zur Änderung der Abfallsatzung In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mehrheitlich einer Änderung in der Abfallsatzung zur Entleerung rund um gesetzliche Feiertage zugestimmt. Folgt die turnusmäßige Leerung auf einen gesetzlichen Feiertag, so ist diese künftig vorzuverlegen oder am darauf folgenden … Weiter

Mehr studentisches Leben in Chemnitzer Kultur

Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE planen ein Kulturticket für Studierende Die drei Fraktionen wollen im Rahmen der Beschlussfassung für den Haushalt 2016 ein Kulturticket für Studierende der TU Chemnitz vorbereiten. Zunächst soll die Verwaltung beauftragt werden, gemeinsam … Weiter

Historisches Denkmal vor Abriss?

SPD-Stadtratsfraktion zur Entscheidung der DB Netz AG über den Neubau des Chemnitztal-Viadukts Viadukt Die Mitteilung der DB Netz AG, das historische Chemnitztal-Viadukt zugunsten eines Neubaus aus Stahlbeton abzureißen, stößt in der SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz auf Widerspruch. In der Informationsveranstaltung … Weiter

Stadtmarketing aus einer Hand

Ab 2016 sollen sämtliche kommunale Marketingaktivitäten bei der städtischen Tochtergesellschaft CWE gebündelt werden. Diesen Grundsatzbeschluss fasste der Stadtrat am 25. März mit deutlicher Mehrheit. Der Entscheidung waren intensive Diskussionen und Abwägungen zur geeigneten Organisationsform vorausgegangen. Am Ende entschieden sich die … Weiter

Brandschutzbedarfsplan aktualisiert

Am 25. März bestätigte der Stadtrat die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans. Dieser regelt auf der Grundlage der Einwohnerzahl, der Bevölkerungsdichte in den Stadtteilen und weiterer Faktoren die Struktur und Organisation der freiwilligen Wehren sowie der Berufsfeuerwehr und legt sogenannte Schutzziele und … Weiter

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