Antrag der SPD-Fraktion findet seine Umsetzung in einer neuen Industriekultur-Route

Am 24. Mai feiert ein neuer City-Rundgang seine Premiere. Im Juli 2013 hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat einen Beschlussantrag gestellt, mit Hinweistafeln auf industriegeschichtliche Gebäude in der Stadt aufmerksam zu machen. Über die Umsetzung hatte im vergangenen Kulturausschuss Bürgermeister Philipp … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft aus

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt die angekündigte Konzeption zum Stadtordnungsdienst und fordert deren schnellstmögliche Vorlage. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um die Sicherheitslage und das wahrgenommene Sicherheitsgefühl in der Innenstadt ist deren Beratung und Beschluss dringend notwendig. Das … Weiter

Trockenen Fußes durchs Kraftwerk

Gute Nachrichten für alle Besucherinnen und Besucher des Kraftwerk e.V.: In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde eine Zuwendung über 250.000 € für die Sanierung der Überdachung des Verbindungsbaus des Kraftwerk e.V. beschlossen. Damit kommt der Beschlussantrag der Fraktionen SPD, … Weiter

Bundesverkehrsminister Dobrindt beauftragt Prüfung zur Strecke Chemnitz-Leipzig

Folgende Pressemitteilung der Stadt Chemnitz wurde zum heutigen Gespräch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veröffentlicht:

Ein wichtiger Schritt für den Schwimmsport

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt. Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich … Weiter

Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter

Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente   Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion … Weiter

Maßnahmeliste der Stadtverwaltung für Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt. Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung … Weiter

Investitionspaket sinnvoll einsetzen

Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nennen Vorhaben für Investitionsprogramm   Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben eine Vorhabenliste erarbeitet, um die im Sächsischen Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft enthaltenen Bundesmittel … Weiter

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