Ratsanfrage – Ottoteich

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: in der Einwohnerversammlung Mitte-West am 15.11.2019 wurde das Bewässerungskonzept für den Ottoteich vorgestellt. Zum Umsetzungsstand bitte ich um … Weiter

Ratsanfrage – Klapperbrunnen

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Restaurierung des Klapperbrunnens wurde mit der Demontierung des Kunstwerks begonnen. Unter Bezug auf die anvisierte Zeitschiene, wie … Weiter

Ratsanfrage – Pflegeelterngewinnung

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In der November-Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurden uns die aktuellen Entwicklungen bei der Steuerung der Hilfen zur Erziehung vorgestellt. Darunter war … Weiter

Ratsanfrage – Straßenschäden Franz-Mehring-Straße nach Umleitung

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Nach der Umleitung des Straßenverkehrs sowie der Buslinien 31 und 82 über die Franz-Mehring-Straße aufgrund von Vollsperrung der … Weiter

Ratsanfrage – Spielplatz am Küchwald

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020:Herr Stadtrat Renz (SPD-Fraktion) fragt, ob die fehlenden Geräte auf … Weiter

Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter