Ratsanfrage – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Bernhard Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Kai Tietze (DIE LINKE), Alexander Dierks (CDU), Andreas Wolf-Kather (VOSI) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen wurden 2015 und … Weiter

Ratsanfrage – Sicherheitslage im Kinder- und Jugendnotdienst

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Fragestellerin: Dr. Heidi Becherer Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Zusammenhang mit der regelmäßigen Berichterstattung zum Kinder- und Jugendnotdienst bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie schätzt die Stadtverwaltung die gegenwärtige Sicherheitslage im Kinder- und Jugendnotdienst ein? 2. … Weiter

Ratsanfrage – Auslagerungsobjekte bei Schulsanierungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, infolge meiner Ratsanfrage RA-054/2017 zur Heinrich-Heine-Grundschule, in Zusammenhang mit der Ratsanfrage zum Gebäude Weststraße 19 und sich häufenden Nachfragen über Auslagerungsobjekte infolge von Schulhausbaumaßnahmen bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen: … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssituation Eubaer Straße

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, auf der Eubaer Straße zwischen Heideschänke und Walter-Klippel-Straße existiert kein Fußweg. Anwohner beschweren sich zudem über zu schnell fahrende Fahrzeuge und die mangelhafte Verkehrssicherheit. Insbesondere betrifft dies Kinder, die morgens auf dem … Weiter

Ratsanfrage – Schönherrteich

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 26.02.17 musste von Spaziergänger_innen im Schönherrpark festgestellt werden, dass eine Vielzahl, wenn nicht sogar alle Fische tot auf der Gewässeroberfläche des Teiches schwammen. Auf eine entsprechende Anfrage an die SB oberirdische … Weiter

Ratsanfrage – Formular Abmeldung Hundesteuer

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wenn in der Stadt Chemnitz ein/e Bürger_in die Hundesteuer abmelden möchte, so sind durch das entsprechende Formular „Abmeldung eines Hundes“ diverse Abmeldegründe vorgegeben. Neben „entlaufen“ und „eingeschläfert“ ist die Option „eingegangen“ möglich. … Weiter

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