Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter

Ratsanfrage – Ablösungsbeträge für Stellplätze auf dem Kaßberg

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Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter

Ratsanfrage – Denkmalgeschützte Gebäude in Sondergebieten

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Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut dem interaktiven Stadtplan der Stadt Chemnitz (eMap) existieren aktuell acht Sanierungsgebiete sowie mehrere Entwicklungsbereiche. Die §§ 7h und i des Einkommensteuergesetzes ermöglichen Investoren eine erhöhte Absetzung bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und … Weiter

Ratsanfrage – Parkplätze für Krafträder

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Chemnitz sind ca. 10.000 Zweirad-Krafträder zugelassen. Vor dem Hintergrund einer weiteren Reduzierung der Feinstaubbelastung, sowie einer möglichen Verkehrsentlastung der Innenstadt, bilden Krafträder eine umweltschonende und platzsparende Alternative zum Auto. Darüber hinaus … Weiter

Ratsanfrage – Suchtberatung und Suchtprävention in Chemnitz

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Fragesteller: Maik Otto (SPD-Fraktion) und Dr. Alexander Haentjens (Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Debatten im Stadtrat und in verschiedenen Ausschüssen haben verdeutlicht, dass Chemnitz in den Bereichen Suchtberatung und –prävention vor großen Herausforderungen steht. Um einen … Weiter

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