„Der Solidaritätsgedanke gehört in die Mitte unserer Stadtgesellschaft“

„Was eine sozialdemokratische Fraktion antreibt, ist die Idee, eine bessere Zukunft durch das Zusammenwirken einer breiten solidarischen Gesellschaft zu erreichen.“ meint unser Fraktionsvorsitzender Detlef Müller und ist sich sicher: „Dieses Prinzip begründet den Wohlfahrtsstaat und lässt sich auch auf die Politik vor Ort im Stadtrat übertragen.“

Mit einer Schärfung ihres politischen Kompasses kommt die SPD-Fraktion Chemnitz aus ihrer Klausur am vergangenen Wochenende.

Für unsere sieben Stadträtinnen und Stadträte sind somit die selbst gesetzten Themen, die Initiativen anderer Fraktionen und Vorlagen der Verwaltung daran zu messen, ob sie denjenigen zu Gute kommen, die eine Stadtgesellschaft tragen. Zu dieser „solidarischen Mitte“ gehören die Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die als Erwerbstätige, ob sie nun in Chemnitzer Unternehmen oder als Selbständige tätig sind oder jahrelang gearbeitet haben, mit ihren Steuern diesen Staat tragen.

Gemeint sind auch jene, die sich für die Stadtgesellschaft engagieren und sich einbringen. Sie tragen zu einer funktionierenden Stadtgesellschaft bei und sollen eine funktionierende Stadt vorfinden.

 

Chemnitz hat in den dreißig Jahren seit friedlicher Revolution und Wiedervereinigung einen guten Weg genommen. Nicht alles ist perfekt und eine Politik des Ängste Schürens, des Zuspitzens und des gegeneinander Ausspielens, ist bemüht, eine bestimmte gegenteilige Stimmung zu erzeugen.

Unsere Fraktion wählt bewusst einen anderen Weg und reicht den Chemnitzerinnen und Chemnitzern mit einer konstruktiveren Perspektive die Hand, wie Detlef Müller verdeutlicht: „Wenn wir diese Stadt gestalten soll es bei denen ankommen, die dieser Stadt etwas geben. Das betrifft das hier und jetzt, darf aber die Verantwortung für die nächsten Jahre nicht aus dem Auge lassen.“

 

Ein erstes Statement unserer Fraktion ist ein Änderungsantrag zur aktuellen Initiative zum 365€-Ticket. Wir unterstützen die Idee ausdrücklich, meinen aber eben auch, dass ein entscheidender Wurf nur gelingen kann, wenn auch die Ein- und Auspendler als Bürger unserer Stadt bzw. als in der Chemnitzer Wirtschaft dringend benötigte Fachkräfte ein solches attraktives Angebot nutzen können. Daher muss der VMS ins Boot geholt und das Jahresticket für den Verbundraum in Angriff genommen werden.

Die SPD-Fraktion fordert die Stadtverwaltung außerdem auf, sich unbedingt bei der Bundesregierung als Modellregion für ÖPNV-Jahrestickets zu bewerben.

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