Klarheit für den Neefepark

160824_Haltestelle Richtung NeefeparkIn der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen.

Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis „tot machen“ reichten die Vorstellungen. Begleitet wurden diese von wechselnden Darstellungen in verschiedenen Berichterstattungen, die zwischen „Schließung“ und „Rettung“ hin und her pendelten. Hinzu kam die intensive Diskussion in sozialen Netzwerken und eine eilig initiierte Petition zum Erhalt des Neefeparks.

Den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, die sich auch über Chemnitz hinaus für den Erhalt des Neefeparks stark machten, hat die SPD-Fraktion mit Respekt beachtet. Insgesamt muss jedoch festgehalten werden, dass mit den Sorgen der Bevölkerung gespielt wurde und sich das Thema entsprechend emotional entwickelt hat, weshalb an dieser Stelle der gefasste Beschluss eine notwendigerweise sachliche Erläuterung erfahren soll:

Am 23. August stand ein Aufstellungsbeschluss auf der Tagesordnung.  Dies bedeutet zunächst, dass die Stadtverwaltung angehalten wird, einen Bebauungsplan mit klar definierten Planungszielen aufzustellen.

Dazu muss man wissen, dass der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahre 1992 stammt und es durchaus an der Zeit ist, ihn an gegenwärtige Erfordernisse anzupassen. Zugleich ist grundsätzlich festzuhalten, dass der Neefepark Bestandsschutz genießt. Die Erfordernis eines neuen Bebauungsplans ergibt sich daraus, dass im Jahr 2007 ein städtebaulicher Vertrag zwischen dem damaligen Eigentümer des Neefeparks und der Stadt geschlossen wurde, welcher die Verkaufsflächen neu regelte. Dieser stellte einen abgestimmten Branchenmix in der Ladenstraße sicher, welcher die Interessen beider Seiten wiedergab. Genau diese Regelung der Verkaufsflächen soll sich im zukünftigen Bebauungsplan wiederfinden. Dies gewährleistet Rechtssicherheit und Transparenz für beide Seiten sowie für interessierte neue Mieter. Gerade jetzt, da sich im Neefepark wieder etwas bewegt, werden mit dem neuen Bebauungsplan die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen.

Selbstverständlich wird dabei auch die Bedeutung der Innenstadt sowie der Nahversorgungszentren in den Stadtteilen mit betrachtet. Nach fast 25 Jahren ist es legitim, im Spannungsfeld Innenstadt – Nahversorgung – Center am Stadtrand eine andere Bewertung als in der Nachwendezeit heranzuziehen. Ein mehr an Verkaufsflächen an der Stadtgrenze ist für die SPD-Fraktion nicht zielführend. Ein ausgewogener Mix an Einzelhandel in Rahmen des bestehenden Neefeparks steht freilich nicht zur Debatte.

Chemnitz wächst wieder, Chemnitz entwickelt zudem das Potential auch Kundschaft aus dem Umland bis nach Tschechien anzulocken. Einer Neubetrachtung unserer Einzelhandelsstandorte sollten wir uns vor diesem Hintergrund nicht versagen.

Die SPD-Fraktion hatte daher am 28. Januar 2015 den Antrag auf die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept beantragt, dessen Vorstellung in absehbarer Zeit zu erwarten ist.

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