Maßnahmeliste der Stadtverwaltung für Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt.

Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung der Fördermittel benannt. Dabei betonten die drei Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller, Susanne Schaper und Thomas Lehmann die vorgeschriebenen Förderzwecke und die Umsetzung innerhalb der kommenden drei Jahre.

Die heute bekannt gewordenen Maßnahmen der Stadtverwaltung verdeutlichen, dass genau diesen Zwecken entsprechende Vorhaben zugeordnet werden können, die bereits sorgfältig geplant und in der Folge zügig umsetzbar sind.

Dass sich in der Liste auch die Sanierung der zweiten Turnhalle am Standort der Josephinen-Oberschule wiederfindet, stößt auf besondere Zustimmung der drei Fraktionen. Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Engpässe im Sportunterricht im Zuge der Erweiterung dieser Oberschule, könne auf diese Weise Abhilfe geschaffen werden.
Genau solche Maßnahmen waren es, die der Verständigung zwischen den drei Fraktionen zugrunde lagen: Geplante und auch notwendige Bauvorhaben, die jedoch gegenwärtig in der Schulhausbauförderung nicht enthalten waren.

Die drei Fraktionsvorsitzenden werben daher um breite Zustimmung im Stadtrat für diese zielführende Umsetzung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes.

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