Ratsanfrage – Gehwegreinigung im Bereich Neefestraße/Goethestraße

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Jörg ViewegFragesteller:

Jörg Vieweg

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

vor längerer Zeit wies ein Bürger darauf hin, dass die Sauberkeit und Pflege der Gehwege im Bereich Neefestraße/Goethestraße ungenügend sei und er diesbezüglich beim ASR keine Lösung des Problems erreichen konnte.
Daraufhin setzte sich die Fraktionsgeschäftsstelle mit dem ASR telefonisch und per Mail in Verbindung und schilderte das Problem (inkl. der Übermittlung einiger Fotos).

Bis zum heutigen Tag hat sich in diesem Bereich jedoch wenig getan. Lediglich der Wildwuchs im Bereich des Flurstücks CZ-3721 wurde zurückgeschnitten, so dass der Gehweg wieder ohne Einschränkungen genutzt werden kann. Dagegen gedeiht in dem Blättermulch auf der Neefestraße, der im letzten Herbst nicht beseitigt und bei einem der wenigen Winterdiensteinsätze zusammengeschoben wurde, das Unkraut.

In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Was wurde seit dem Anzeigen des Problems unternommen, um die Sauberkeit in genanntem Bereich zu erhöhen?
2. Wer ist für die Reinigung des Gehweges auf der Neefestraße zwischen Lortzingstr. und Goethestr. verantwortlich?
3. Sollte sich die Sauberkeit nicht verbessern, ist in diesem Bereich eine Ersatzvornahme möglich und mit welchen Kosten wäre dies verbunden?

Sollte auch im kommenden Winter der Winterdienst in diesem Bereich wieder ungenügend sein:
4. An wen können sich Bürger dann direkt wenden?
5. Wie schnell und unter welchen Bedingungen kann die Stadt oder der ASR tätig werden, wenn z.B. durch Schnee und Glätte Gefahren auftreten, die durch die eigentlich Verantwortlichen nicht beseitigt werden?

Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vieweg

Antwort:

Sehr geehrter Herr Vieweg,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Was wurde seit dem Anzeigen des Problems unternommen, um die Sauberkeit in genanntem Bereich zu erhöhen?  

Die mit E-Mail der Fraktionsgeschäftsstelle der SPD  vom 26.06.2018 bezeichneten unreinen Gehwege wurden durch den ASR kontrolliert und die betreffenden Grundstückseigentümer ermittelt. Es erfolgte an diese, sowie an den Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes der Hinweis zur Reinigungspflicht. Des Weiteren wurde hinsichtlich der aus dem Grundstück auf den Gehweg wachsenden Pflanzen zuständigkeitshalber das Tiefbauamt informiert. Die sonst übliche Kontrolle der Pflichtenerfüllung konnte aus kapazitären Gründen nicht zeitnah stattfinden. Am
10.10.2018 war der ASR  vor Ort und konnte bei einem Grundstück nach wie vor eine Vernachlässigung der Reinigungspflicht feststellen. Der betreffende Grundstückseigentümer wird zeitnah angeschrieben.

2. Wer ist für die Reinigung des Gehweges auf der Neefestraße zwischen Lortzingstr. und Goethestr. verantwortlich?  

In den betreffenden Abschnitten sind die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke für die Reinigung und den Winterdienst auf den Gehwegen verantwortlich.

3. Sollte sich die Sauberkeit nicht verbessern, ist in diesem Bereich eine Ersatzvornahme möglich und mit welchen Kosten wäre dies verbunden?

Wenn die eingeleiteten Maßnahmen gegenüber dem Grundstückseigentümer nicht ausreichen, kann der ASR  Ersatzvornahmen beauftragen oder selbst ausführen. Bei einer Gehwegreinigung sind Kosten – je nach Verschmutzungsgrad und Reinigungsaufwand – von etwa 47,00 – 74,00 €/h  (incl. Anfahrtszeit; in  Viertelstundentaktung) zuzüglich anfallender weiterer Verwaltungskosten für den Verwaltungsaufwand zu veranschlagen.

Sollte auch im kommenden Winter der Winterdienst in diesem Bereich wieder ungenügend sein:
4. An wen können sich Bürger dann direkt wenden?

Der Kundenservice des ASR ist zu erreichen unter:
0371 4095-777 bzw. Kundenservice@ASR-Chemnitz.de

5. Wie schnell und unter welchen Bedingungen kann die Stadt oder der ASR tätig werden, wenn z.B. durch Schnee und Glätte Gefahren auftreten, die durch die eigentlich Verantwortlichen nicht beseitigt werden?
Ist eine Gefährdung für die Fußgänger vorhanden, wird eine winterdienstliche
Ersatzvornahme umgehend durch den ASR selbst durchgeführt bzw. Dritte beauftragt.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister

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