Ratsanfrage – Kleine Wochenmärkte

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Jörg Vieweg

Jacqueline Drechsler

FragestellerInnen:

Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nach den ersten Wochen des neuen Jahres und den neuen Regelungen für die Kleinen Wochenmärkte ergeben sich weitere Nachfragen. Nach Rückmeldungen einzelner Händler scheinen nicht alle Betroffenen über das aktuelle Verfahren informiert zu sein.
Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wurden die Händler der beiden betroffenen Märkte am IKARUS und am Brühl über das neue Verfahren informiert? Auf welche Weise erfolgte die Information und wie setzte sich der Adressatenkreis zusammen?
2. Welcher Ansprechpartner wurde den Betroffenen benannt?
3. Wurden die elektronischen Anschlüsse an den beiden Standorten rückgebaut?
4. Wie viele Anmeldungen liegen gegenwärtig an den beiden Standorten vor?
Für die Beantwortung der Fragen bedanken wir uns im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Jacqueline Drechsler
Jörg Vieweg

Antwort:

Sehr geehrte Frau Drechsler,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Wurden die Händler der beiden betroffenen Märkte am IKARUS und am Brühl über das neue Verfahren informiert? Auf welche Weise erfolgte die Information und wie setzte sich der Adressatenkreis zusammen?

Alle Teilnehmer, die 2018 im Besitz eines gültigen Zulassungsbescheides für einen der beiden Märkte, hier Georgstraße (Brühl) oder Dr.-Salvador-Allende-Straße (Ikarus) waren, haben im Dezember 2018 eine entsprechende schriftliche Information über die vorgesehene Verfahrensweise erhalten. Es wurde allen ein Ausweichplatz auf den verbliebenen Wochenmärkten oder die Nutzung der alten Fläche mittels Sondernutzung angeboten.

2. Welcher Ansprechpartner wurde den Betroffenen benannt?

Für die Nutzung eines Standplatzes auf den Wochenmärkten wurde das Ordnungsamt benannt, für die Nutzung der Fläche nach Sondernutzungssatzung das Tiefbauamt.

3. Wurden die elektronischen Anschlüsse an den beiden Standorten rückgebaut?

Mit der Schließung der beiden Standorte als Wochenmärkte wurden die Zählereinrichtungen ausgebaut. Derzeit laufen Gespräche mit einzelnen Händlern, die die Flächen im Rahmen der Sondernutzungssatzung nutzen wollen, zum Fortbestand der Stromversorgung.

4. Wie viele Anmeldungen liegen gegenwärtig an den beiden Standorten vor? 

Brühl/Georgstraße: 3
Dr.-Salvador-Allende-Straße: 3

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister

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