Ratsanfrage – Parkraumkonzept und Innenstadtbebauung

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Jörg ViewegFragesteller:

Jörg Vieweg

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die weitere Bebauung der Chemnitzer Innenstadt – speziell im Bereich der Parkplätze neben dem Kulturkaufhaus Tietz und vor der Johanniskirche – wird das Stadtzentrum zweifelsohne weiter aufwerten und für Belebung sorgen.

Neben dieser Hoffnung müssen wir uns aber auch mit den berechtigten Fragen und Sorgen befassen, die mit der Bebauung verbunden sind.

In diesem Zusammenhang möchte ich um die Beantwortung folgender Fragen bitten:

1. Führt die Bebauung der genannten Parkplätze aus Sicht der Stadt Chemnitz zu einer Unterversorgung an innerstädtischem Parkraum oder sind die Zielstellungen des Parkraumkonzepts noch einzuhalten?

2. Wurden bezüglich der Parkraumproblematik bereits Gespräche mit den Investoren der Innenstadtbaufelder geführt und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

3. Inwieweit fließen in die Pläne zur Parkraumbewirtschaftung auch die Meinungen der Innenstadthändler sowie die Vorstellungen und Pläne der privaten Parkhausbetreiber mit ein?

Die Betreiber der privaten Parkhäuser bieten verschiedene Rabattsysteme an. So kann beispielsweise die Parkgebühr im Parkhaus der Galeria Kaufhof bei einem dortigen Einkauf verrechnet werden, nicht jedoch bei einem Einkauf in der Galerie Roter Turm.

Von anderen Städten ist mir bekannt, dass sich Parkhausbetreiber und Händler in größeren Gebieten zu gemeinsamen Rabatten verständigt haben, was zu einer Stärkung des gesamten Standortes führt.

4. Sind der Stadtverwaltung Bestrebungen der Innenstadthändler bekannt, ein derartiges System einzuführen?

Wenn nein: Kann sich die Stadtverwaltung oder die CWE für die Einführung eines solchen Systems einsetzen, an dem sich alle Anbieter von Parkflächen sowie Händler und Gewerbetreibende beteiligen, und gegebenenfalls zwischen den verschiedenen Interessen vermitteln?

Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Vieweg

 

Antwort:

Sehr geehrter Herr Vieweg,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Die weitere Bebauung der Chemnitzer Innenstadt – speziell im Bereich der Parkplätze neben dem Kulturkaufhaus Tietz und vor der Johanniskirche – wird das Stadtzentrum zweifelsohne weiter aufwerten und für Belebung sorgen. Neben dieser Hoffnung müssen wir uns aber auch mit den berechtigten Fragen und Sorgen befassen, die mit der Bebauung verbunden sind. 

1. Führt die Bebauung der genannten Parkplätze aus Sicht der Stadt Chemnitz zu einer Unterversorgung an innerstädtischem Parkraum oder sind die Zielstellungen des Parkraumkonzepts noch einzuhalten?

Bei der Erstellung des Parkraumkonzeptes war der Wegfall der Parkplätze an der Johanniskirche und an der Wiesenstraße ein Hauptauslöser und grundlegender Bestandteil der Untersuchung.

2. Wurden bezüglich der Parkraumproblematik bereits Gespräche mit den Investoren der Innenstadtbaufelder geführt und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Ja. Im Zusammenhang mit Vorberatungen zur Baugenehmigung und dem damit verbundenen notwendigen Stellplatznachweis. Bislang gibt es aber kein abschließendes Ergebnis.

3. Inwieweit fließen in die Pläne zur Parkraumbewirtschaftung auch die Meinungen der Innenstadthändler sowie die Vorstellungen und Pläne der privaten Parkhausbetreiber mit ein?

Es gab dazu mehrfach Gespräche, unter anderem auch mit der IHK. Unter anderem zur Gebührenhöhe und -staffelung gab es grundsätzlichen Konsens mit den Händlern. Die privaten Parkhausbetreiber waren, was die Zahlen angeht, immer einbezogen und sind teilweise auf den Flyern mit ihren Kapazitäten vermerkt.

Die Betreiber der privaten Parkhäuser bieten verschiedene Rabattsysteme an. So kann beispielsweise die Parkgebühr im Parkhaus der Galeria Kaufhof bei einem dortigen Einkauf verrechnet werden, nicht jedoch bei einem Einkauf in der Galerie Roter Turm.
Von anderen Städten ist mir bekannt, dass sich Parkhausbetreiber und Händler in größeren Gebieten zu gemeinsamen Rabatten verständigt haben, was zu einer Stärkung des gesamten Standortes führt.

4. Sind der Stadtverwaltung Bestrebungen der Innenstadthändler bekannt, ein derartiges System einzuführen? Wenn nein: Kann sich die Stadtverwaltung oder die CWE für die Einführung eines solchen Systems einsetzen, an dem sich alle Anbieter von Parkflächen sowie Händler und Gewerbetreibende beteiligen, und gegebenenfalls zwischen den verschiedenen Interessen vermitteln?

Nein, der Stadtverwaltung sind keine solche Bestrebungen der Innenstadthändler bekannt.

Vor einigen Jahren gab es auf Betreiben der Stadt in Zusammenarbeit mit der IG Innenstadt einen Versuch ein einheitliches Rabattsystem für die Innenstadt einzuführen. Die Resonanz und Bereitschaft der Händler in der Innenstadt war jedoch gering, so dass ein derartiges System in den letzten Jahren auch durch die Stadt nicht weiter verfolgt wurde.

Sollte aus privatwirtschaftlicher Initiative heraus erneut versucht werden, ein Rabattsystem einzuführen, steht die Stadtverwaltung selbstverständlich für Gespräche bereit.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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