Ratsanfrage – Ruhender und fließender Verkehr im Küchwald und dessen Umfeld

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Jürgen Renz

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

der Küchwald erfreut sich mit seinen Kultur- und Freizeitangeboten und seinem Naherholungswert großer Beliebtheit. Damit geht ein erhöhtes Verkehrsaufkommen um aber auch im die Parkanlage einher. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Stadt Maßnahmen ergriffen. Am 16. Mai wurde  beim Bürgerforum der Bürgerplattform Mitte-West deutlich, dass die Problematik weiterhin aktuell ist.

Ich bitte Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Seit letztem Jahr ist bei Großveranstaltungen die Durchfahrt am Küchwaldring verboten, Bewohnerinnen und Bewohner ausgenommen. Zu welchen Anlässen wurde die Beschilderung „Durchfahrt Verboten/ Bewohner frei“ in diesem Jahr aufgestellt?

2. Wurden seitens des Ordnungsamtes an den Tagen solcher Beschilderungen Kontrollen durchgeführt? Wie viele Verstöße gegen die StVO den ruhenden Verkehr betreffend konnten festgestellt werden?

3. Wurde in Hinsicht auf die an den Küchwald grenzenden Straßen die Möglichkeit der „Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Bewohner städtischer Quartiere mit erheblichem Parkraummangel durch vollständige oder zeitlich beschränkte Reservierung des Parkraums für die Berechtigten“ nach $45 StVO geprüft?

4. Wie ist die Auslastung des Parkplatzes an der Leipziger Straße mit Zufahrt über den Stumpf des Küchwaldrings bei Veranstaltungen und an „normalen“ Wochenendtagen?

5. Wie ist die Auslastung des Parkplatzes an der Wittgensdorfer Straße neben dem Eissportkomplex bei Veranstaltungen und an „normalen“ Wochenendtagen?

6. Welche Möglichkeiten wurden ausgeschöpft, um die Besucherinnen und Besucher zur Nutzung der beiden vorgenannten Parkplätze zu bewegen?

7. Auch der fließende Verkehr auf den asphaltierten Wegen (Zufahrt Bauhof, Schaftreibeweg Richtung Kosmonautenzentrum und Küchwaldbühne sowie Zufahrt zum Sechserweg Richtung Tennisplätze) hat deutlich zugenommen. Welche Zufahrtgenehmigungen liegen gegenwärtig vor?

8. Weshalb sind immer häufiger die Poller an der Zufahrt zum H-Flügelweg sowie am Spielplatz am Bahnhof Küchwaldwiese nicht mehr eingesteckt bzw. abgeschlossen und ermöglichen so die Einfahrt?

9. Wie werden unzulässige Einfahrten und auch unangemessene Geschwindigkeiten innerhalb der Parkanlage kontrolliert?

Schließlich bitte ich kurz vor Beginn des neuen Schuljahres um die Beantwortung der folgenden Fragen:

10. Wie oft fanden Geschwindigkeitskontrollen in der Zufahrt zur Schloßschule statt (Salzstraße/ Küchwaldstraße) bzw. zu den beiden Kitas am Küchwaldring statt? Wie viele Verstoße wegen Geschwindigkeitsübertretung wurden in diesem Rahmen Schuljahr festgestellt?

11. Inwieweit spielt die Schloßschule eine Rolle im Rahmen der AG Schulwegsicherheit?

Für die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Renz

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