Ratsanfrage – Spielplätze in Kita-Außengeländen

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Maik OttoFragesteller:

Maik Otto

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

bezugnehmend auf die Ratsanfrage 152/2018, die sich ausschließlich mit den öffentlichen Spielplätzen beschäftigte, möchte ich hiermit folgende Fragen zu den nichtöffentlichen Spielplätzen, die sich in den Außengeländen der kommunalen Kindertagesstätten befinden, stellen:

1. In welcher Höhe standen im Jahr 2017 und stehen im Jahr 2018 Mittel für Reparaturen oder Neubauten auf Spielplätzen zur Verfügung?

2. In welcher Höhe wurden diese Mittel ausgegeben (2017 und Stand 1.HJ. 2018)?

3. Woraus sind nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2017 zu erklären? Wurden die Ausgabereste ins Haushaltsjahr 2018 übertragen?

4. Welchen Finanzierungbedarf sieht die Stadtverwaltung in diesem Bereich aktuell insgesamt?

Für die Beantwortung bedanke ich mich herzlich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Maik Otto

 

Antwort:

Sehr geehrter Herr Otto,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. In welcher Höhe standen im Jahr 2017 und stehen im Jahr 2018 Mittel für Reparaturen oder Neubauten auf Spielplätzen zur Verfügung? 

Für die Jahre 2017 und 2018 stehen jeweils ca. 204.000 €/a zur Verfügung. Zudem standen im Jahr 2017 noch ca. 70.000 € zusätzlich für die Kita Eisknirpse zur Verfügung. Zusätzlich werden Planungs- und Baumaßnahmen im Hort Albert-Köhler-Straße und der Kita Walter-Ranft-Straße aus dem Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ begonnen, die aber im Jahr 2019 fortgeführt werden.

2. In welcher Höhe wurden diese Mittel ausgegeben (2017 und Stand 1.HJ. 2018)?

Im Jahr 2017 wurden knapp 60.000 € umgesetzt. Die verbleibenden Mittel konnten in die Haushaltsplanung von 2018 übertragen werden. 2018 sind nahezu die gesamten Mittel mit Aufträgen untersetzt bzw. schon verausgabt. Zum Finanzcontrolling 30.06.2018 wurden bereits über 80.000 € Mehrkosten beantragt, da sonst nicht alle notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden können.

3. Woraus sind nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2017 zu erklären? Wurden die Ausgabereste ins Haushaltsjahr 2018 übertragen?

Bedingt durch die hohe Bautätigkeit in allen Fachbereichen waren die Personalkapazitäten 2017 voll ausgelastet. Zum 01.12.2017 konnte durch Einstellung des SB Spiel- und Freizeitanlagen diese Situation verbessert werden, weshalb nun zielstrebig ein Abbau des Reparaturrückstaus begonnen wurde. Die Ausgabereste sind komplett in das Haushaltsjahr 2018 in die Instandhaltungsrücklage übertragen worden.

4. Welchen Finanzierungbedarf sieht die Stadtverwaltung in diesem Bereich aktuell insgesamt?

Derzeit erfolgt durch die zuständigen Fachämter eine systematische Aufarbeitung des Reparaturbedarfs.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

Link zur Ratsanfrage

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