Ratsanfrage – Themenstadtplan und Geo-Informationssystem „Geo-Maps“

Eingetragen bei: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Wilma Meyer

Frage und Beantwortung:

Sehr geehrte Frau Meyer,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Ist die in BA-030/2019 beschlossene Einbindung von Informationen zur
Straßenreinigungssatzung und Winterdienstkonzept in den Themenstadtplan der Stadt Chemnitz sowie in das Geo-Informationssystem „Geo-Maps“ abgeschlossen?

Der Beschluss konnte noch nicht realisiert werden. Voraussetzung für eine Bereitstellung in den genannten Informationssystemen wäre die Digitalisierung und Fortschreibung der
intern genutzten Daten zur Gewährleistung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf Kartenbasis durch den ASR in einem georeferenzierten Format. Gegenwärtig stehen im Eigenbetrieb dafür jedoch keine personellen Kapazitäten zur Verfügung.

2. Ist eine Aktualisierung der Straßenreinigungssatzung vorgesehen? Für wann ist dieVorlage des Winterdienstkonzeptes vorgesehen?

Die 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung sowie die 10.
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung wurden aktualisiert. Gegenwärtig
befinden sich beide Satzungen in der Ämterabstimmung. Die sich daraus ergebenden
Hinweise beeinflussen die letztendliche Einreichung in den Stadtrat. Sofern durch die
beteiligten Ämter kein wesentlicher Änderungsbedarf angezeigt wird, ist die Einreichung für den Stadtrat am 14.10.2020 geplant.

Das Winterdienstkonzept steht am 23.09.2020 auf der Tagesordnung des Stadtrates zur
Beschlussfassung.

3. Werden die Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu diesen Zeitpunkten auf die
visualisierten Informationen zugreifen können?

4. Werden die im Beschluss festgehaltenen Funktionen alle abrufbar sein?

Siehe Frage 1.

Freundliche Grüße

Sven Schulze
Bürgermeister

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