Ratsanfrage – Verkehrssituation Eubaer Straße

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Jörg Vieweg

Fragesteller: Jörg Vieweg

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

auf der Eubaer Straße zwischen Heideschänke und Walter-Klippel-Straße existiert kein Fußweg. Anwohner beschweren sich zudem über zu schnell fahrende Fahrzeuge und die mangelhafte Verkehrssicherheit. Insbesondere betrifft dies Kinder, die morgens auf dem Weg zur Bushaltestelle mit der Situation konfrontiert sind.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie oft fanden in den letzten Jahren Geschwindigkeitsmessungen am betreffenden Abschnitt statt? Welche Ergebnisse lieferten diese?

2. Wie viele Unfälle ereigneten sich in den letzten Jahren an der Kreuzung Walter-Klippel-Straße/Eubaer Straße?

3. Vor einigen Jahren galt in dem betreffenden Abschnitt ein Tempolimit von 30 km/h. Warum wurde dieses wieder aufgehoben? Gibt es Pläne dieses Tempolimit wieder in Kraft zu setzen?

4. Gibt es Pläne zur Errichtung eines Fußweges auf dem betreffenden Abschnitt?

Für die Beantwortung der Fragen danke ich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vieweg

 

Antwort: 

1. Wie oft fanden in den letzten Jahren Geschwindigkeitsmessungen am betreffenden Abschnitt statt? Welche Ergebnisse lieferten diese?

Im Jahr 2014 fand eine Kontrolle statt, dabei es gab insgesamt 17 Verwarnungen. Der schnellste wurde mit 49 km/h gemessen.
Aufgrund der stetigen Kurve ist eine Messung mit Radar sehr ungünstig, zumal durch ein Fahrzeug der schmale Randstreifen noch zusätzlich blockiert wird.

2. Wie viele Unfälle ereigneten sich in den letzten Jahren an der Kreuzung Walter-Klippel-Straße/Eubaer Straße?

Im Jahr 2016 gab es vier Vorgänge  und im Jahr 2015 zwei Vorgänge an der Kreuzung Walter-Klippel-Straße/Eubaer Straße.

3. Vor einigen Jahren galt in dem betreffenden Abschnitt ein Tempolimit von 30 km/h. Warum wurde dieses wieder aufgehoben? Gibt es Pläne dieses Tempolimit wieder in Kraft zu setzen?

Das angesprochene Tempolimit im Bereich Eubaer Straße zwischen Heideschänke und Walter-Klippel-Straße war für kurze Zeit im Jahr 2008 angeordnet worden. Aufgrund von Nachfragen über die Notwendigkeit der 30-km/h-Beschränkung wurde die Unfallsituation zum damaligen Zeitpunkt detailliert untersucht. Daraus war erkennbar, dass sich im Kreuzungsbereich Eubaer Straße/Walter-Klippel-Straße häufig Unfälle ereigneten.
Beschränkungen für den fließenden Verkehr dürfen jedoch nur angeordnet werden, wenn auf Grund der örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der Rechtsgüter erheblich übersteigt  und Umstände gegeben sind, die von vergleichbaren Strecken deutlich abweichen, vgl. § 45 Abs.1 und 9 i. V. m VwV-StVO zu Zeichen 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit).

Deshalb war der räumliche Geltungsbereich der Geschwindigkeitsreduzierung auf den Kreuzungsbereich einzuschränken.
Auch zum heutigen Zeitpunkt wird der Knotenbereich Eubaer Straße/Walter-Klippel-Straße als Unfallhäufungsstelle durch die Polizeidirektion Chemnitz geführt, so dass das Tempolimit für den Kreuzungsbereich weiter Bestand hat, jedoch eine Ausweitung dessen nicht zulässig ist. Um auf die besondere Situation des Schulweges in diesem Bereich hinzuweisen, wurden bereits im Jahr 2015 zwischen Heideschänke und Walter-Klippel-Straße entsprechende
Verkehrszeichen  „Achtung! Schulweg“ aufgestellt.

4. Gibt es Pläne zur Errichtung eines Fußweges auf dem betreffenden Abschnitt?

Der Straßenabschnitt war bisher nicht als Bedarf zur Überplanung priorisiert. In den einschlägigen Vorhabenlisten (AG VKO, AG Schulwegsicherung, koordinierte Bauvorhaben) ist der Abschnitt nicht enthalten. Daher liegen derzeit keine Pläne vor.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister

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