Warum eine Arbeitsgemeinschaft der Juristinnen und Juristen?

JuristInnen beschäftigen sich mit den Regeln, die sich unsere Gesellschaft für das Zusammenleben gibt. Das ist zum einen die konkrete Ausformung unserer Werte und die Bestimmung von Grenzen in Konfliktsituationen, zum anderen die Organisation unseres Staatswesens auf allen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen und nicht zu vergessen Europa).

Anders formuliert: Im demokratischen Rechtsstaat spiegelt sich nahezu jede politische Frage in der Gesetzgebung wider. Im Streitfall müssen Gerichte entscheiden. Von alledem verstehen JuristInnen etwas. Deshalb braucht die SPD juristischen Sachverstand. Diesen organisiert die ASJ und bietet ihn den Amts‑ und MandatsträgerInnen der SPD und der Partei insgesamt an.

 

Was wir wollen

„Wer nur etwas von Jura versteht, versteht auch von Jura nicht viel“ (Uwe Wesel). Zwar sind JuristInnen wegen der rechtlichen Prägung fast aller Lebensbereiche quasi „allzuständig“, was sie gelegentlich zum Missfallen ihrer Mitmenschen auch gerne betonen. Aus dieser Allzuständigkeit erwächst aber eine große Verantwortung, der sich die ASJ stellen will:

Wir wollen uns nicht abkapseln. Wir suchen entschieden die fruchtbare Zusammenarbeit besonders mit anderen Arbeitsgemeinschaften. Wir betrachten juristische Sachfragen immer auch mit ihren ökonomischen und sozialen Einflussgrößen, welche maßgeblich den Handlungsrahmen der Politik bestimmen.

 

Was wir tun

Wir treffen uns ein- bis zweimal im Quartal an unserem „Stammtisch“ in zwangloser Runde zum gegenseitigen Kennenlernen und zum Austausch von Meinungen, Tipps, Terminen usw. Häufig laden wir uns dazu eine/n Gastreferenten/-in ein und diskutieren dann ein politisch aktuelles Schwerpunktthema. Gelegentlich gehen wir auch mit spannenden rechtspolitischen Fragen in die Öffentlichkeit, indem wir z. B. ein Fachforum organisieren. Wir formulieren Anträge für die Entscheidungsgremien unserer Partei und nehmen so Einfluss auf die politische Willensbildung der SPD. Ansonsten beraten wir wie gesagt unsere Partei gerne zu „fast allem, was Recht ist“ (nochmals Uwe Wesel).

 

Dr. Stefan Zimmermann

Wer wir sind

Offiziell gehören der ASJ die SPD-Mitglieder an, die ein rechtswissenschaftliches Studium abgeschlossen haben oder Rechtswissenschaft studieren, aber auch diejenigen, die sich von Berufs wegen mit Rechtsfragen beschäftigen oder in sonstiger Weise Sachkunde auf einem der Gebiete der Rechtspolitik besitzen. Dementsprechend sind wir sozialdemokratische RechtsanwältInnen, RichterInnen, VerwaltungsbeamtInnen etc., aber auch rechtspolitisch Interessierte ohne juristische Staatsexamina.

 

Den Vorsitz hat aktuell Dr. Stefan Zimmermann, Referatsleiter im Landesamt für Steuern und Finanzen in Chemnitz.

 

 

Kontakt

Wie Sie uns erreichen können:
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen Südwestsachsen
SPD Regionalgeschäftsstelle Chemnitz

Dresdner Str. 38 b
09130 Chemnitz
tel (03 71) 4 02 87 72
fax (03 71) 4 02 87 76
asj@spd-chemnitz.de