Fördergelder für den Chemnitzer Sport

Kurz vor Weihnachten fand eine weitere „Bescherung“ statt, als Staatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider an Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig im Foyer der Kleinen Kunstturnhalle im Sportforum Fördermittelbescheide des Sächsischen Ministeriums des Innern (SMI) über insgesamt 6.384.000 Euro übergab. In den letzten … Weiter

Änderungsantrag – Schulnetzplanung für Grund,- Förder- und Oberschulen, Gymnasien und Schulen des zweiten Bildungsweges

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Der Beschlussvorschlag (Anlage 1) wird wie folgt ergänzt: 2. Dem Stadtrat ist im 1. Quartal 2019 eine Konzeption vorzulegen, bis wann der barrierefreie Zugang in den Schulbezirken VIII … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

Beschlussantrag – Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig)

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter

Ratsanfrage – Barriereabau in Gebäuden kommunaler Beteiligungen und der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt erreichten mich Hinweise von Gästen der Stadthalle Chemnitz, die beim Hinabsteigen der Treppe zur Garderobe im Untergeschoss im Zusammenhang mit Neigung und Lichtverhältnissen Schwierigkeiten hatten, die Stufen sicher zu erkennen. Die … Weiter

Beschlussantrag – Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung  Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei Neuerrichtung und Erneuerung von Lichtsignalanlagen Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung zu integrieren. Hierbei ist darauf zu achten, dass … Weiter

Beschlussantrag – Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten

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Der Antrag wurde am 09.11.2016 bereits einmal behandelt, jedoch zur weiteren Beratung in den Behindertenbeirat verwiesen und am 08.03.2017 erneut zum Beschluss gestellt. Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten Beschlussvorschlag: … Weiter

Ratsanfrage – Lichtsignalanlagen für Blinde und Sehbehinderte

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verschiedene Lichtsignalanlagen (LSA) sind mit Vorrichtungen für Blinde und Sehbehinderte ausgerüstet. Neben den akustischen Signalgebern besteht technisch auch die Möglichkeit, die LSA mit taktilen Signalgebern (Vibration) auszustatten. In diesem Zusammenhang bitte ich … Weiter

Barrierefreies Planen und Bauen zur Regel machen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben einen Antrag eingereicht, mit dem sie die Stadtverwaltung beauftragen bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Der Antrag wird am 9. November 2016 im Stadtrat behandelt.   Stadträtin Jacqueline … Weiter