Ratsanfrage – Chemnitzer Modell Stufe 2 und Schienenersatzverkehr Chemnitz-Aue

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum 15.09.2018 wurde der Schienenersatzverkehr für die Zeit während der Baumaßnahmen der RB 89 zum zukünftigen Chemnitzer Modell, Stufe 2 eingeführt. In Zusammenhang mit dem noch nicht erteilten Planfeststellungsbeschluss, den daraus resultierenden … Weiter

Fördermittelübergabe im Heckertgebiet

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter

Beschlussantrag – Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs stufenweise zu erhöhen. Dazu ist bis Juni 2018 den zuständigen Stadtratsgremien ein Handlungskonzept als … Weiter

Barrierefreies Planen und Bauen zur Regel machen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben einen Antrag eingereicht, mit dem sie die Stadtverwaltung beauftragen bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Der Antrag wird am 9. November 2016 im Stadtrat behandelt.   Stadträtin Jacqueline … Weiter

Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

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