Beschlussantrag – Stärkung des Baudezernates / Realistischere Planung / Besseres Baucontrolling / Bauherrenverantwortung

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Antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll ab 2021 im Quartal mindestensin einer zusätzlichen Sitzung Grundsatzfragen der Stadtentwicklung beraten, welcheauf Langfristigkeit angelegt … Weiter

Ratsanfrage – Nachfrage zu RA-255/2020, Reichenhainer Mühlberg

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Nachgang zur Beantwortung der RA-255/2020, in der von Widerspruchsverfahren der Anlieger die Rede war, bitte ich Sie … Weiter

Fraktion fordert mehr Schwung bei der Erreichung kommunaler Klimaschutzziele

Die Jugend probt den Aufstand und meint es verdammt ernst. Seit einigen Wochen demonstrieren Jugendliche unter dem Motto: „Fridays for Future“ für den Klimaschutz, denn es geht um nix weniger als um unseren Planeten, um die Frage wie wir und … Weiter

Ratsanfrage – Chemnitzer Modell Stufe 2 und Schienenersatzverkehr Chemnitz-Aue

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum 15.09.2018 wurde der Schienenersatzverkehr für die Zeit während der Baumaßnahmen der RB 89 zum zukünftigen Chemnitzer Modell, Stufe 2 eingeführt. In Zusammenhang mit dem noch nicht erteilten Planfeststellungsbeschluss, den daraus resultierenden … Weiter

Fördermittelübergabe im Heckertgebiet

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter

Beschlussantrag – Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs stufenweise zu erhöhen. Dazu ist bis Juni 2018 den zuständigen Stadtratsgremien ein Handlungskonzept als … Weiter

Ratsanfrage – Bauverzögerung Schwimmhalle Gablenz

Nach einer neuerlichen Verzögerung der Sanierungsarbeiten an der Schwimmhalle Gablenz hat die SPD-Fraktion nach den Gründen gefragt. Chemnitz plant eine neue Schwimmhalle, eine weitere Sanierung, kurzfristig ist der Trainings- und Schulbetrieb aber auf eine sanierte Schwimmhalle Gablenz angewiesen.