Fördermittelübergabe im Heckertgebiet

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter

SPD Chemnitz auf dem Landesparteitag erfolgreich

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Vergangenes Wochenende fand der Ordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen statt. „Ordentlicher Parteitag“ heißt, es finden Vorstandswahlen statt. Außerdem werden diverse Anträge beraten. Die Chemnitzer Delegation blickt dabei auf einige Erfolge. Unsere Landtagsabgeordnete Hanka Kliese wurde nach einer starken Rede mit … Weiter

Beschlussantrag – Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, in der Förderart – Sicherung des gemeinnützigen  Spielbetriebs – der Sportförderrichtlinie, künftig Inklusionsangebote beziehungsweise entsprechende … Weiter

Beschlussantrag – Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können und dies dem Stadtrat bis Januar 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierbei … Weiter

Beschlussantrag – Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, den Stellenbestand im Gemeindlichen Voll- zugsdienst innerhalb der nächsten zwei Jahre auf 35 AE Vollzugsbedienstete … Weiter

Beschlussantrag – Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter

Beschlussantrag – Wildtierauffangstation für Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen Antragstitel: Wildtierauffangstation für Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der in diesem Jahr erscheinenden Broschüre mit dem Arbeitstitel „Tiere in Chemnitz“, in der zum Umgang mit Wildtieren informiert wird, … Weiter

Beschlussantrag – Durchführung von Open-Air-Veranstaltungen durch die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Durchführung von Open-Air-Veranstaltungen durch die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat setzt sich für die Weiterführung der Open-Air-Veranstaltung der Städtischen Theater auf dem Theaterplatz ein. Daher wird … Weiter

Beschlussantrag – Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen Antragstitel: Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. die Gültigkeit des Chemnitzpasses/Chemnitzpasses K auf ein Jahr zu verlängern; 2. zu prüfen, ob Vergünstigungen, die für … Weiter

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