Beschlussantrag – „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: „Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ – Mehrweg für Getränkebecher Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung 1. gemeinsam mit lokalen Akteuren und Interessensvertretungen des Einzelhandels, der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit dem Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“. Begründung: Das Bündnis der Kommunen für Biologische Vielfalt … Weiter

Beschlussantrag – Trinkwasserspender für Chemnitz

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Trinkwasserspender für Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wir beauftragt, ein Konzept für innerstädtische Trinkwasserspender zu erstellen. Das Konzept soll insbesondere enthalten: 1. Machbarkeitsstudie für barrierefreie Trinkwasserspender im innerstädtischen Bereich 2. Benennung … Weiter

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter

Beschlussantrag – Straßensanierung

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Straßensanierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden: 1. grundlegende Aussagen zum … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis zum Ende des Jahres 2018 ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen und dies im Abstand von fünf Jahren … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

Planungssicherheit für Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch

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Im Jahr 2017 wurden Pläne der Sächsischen Bildungsagentur bekannt, die besonders die Schülerinnen und Schüler der Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch betroffen hätten: Nach diesen Plänen sollte der Haupt- und Realschulabschluss bereits ab dem Schuljahr 2018/19 nur noch in inklusiven Klassen möglich, … Weiter

Wenzel-Verner-Platz wiedereröffnet

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Nach mehrmonatiger Umbauphase wurde der Wenzel-Verner-Platz im Chemnitzer Stadtteil Helbersdorf am Mittwoch, dem 28.05. wiedereröffnet. Bei strahlendem Sonnenschein kamen neben zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohnern auch Baubürgermeister Michael Stötzer, sowie die SPD-Stadträte Thomas Uhl und Jörg Vieweg. Nach dem offiziellen Teil mit … Weiter

Beschlussantrag – Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Erstellung der Vorplanung für die zweispurige Nutzung des „Überfliegers“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, Kosten und Zeitaufwand für die Erstellung einer Vorplanung für die zweispurige Nutzung der Schleppkurve vom Südring zu Neefestraße zu prüfen. Dabei sind … Weiter

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