SPD Chemnitz wünscht sich bessere Vermarktung des der Projekte aus dem Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“

Im Verlauf des Junis nahm das Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“ ordentlich Fahrt auf, die Zahl der Anträge schoss in die Höhe. Einige Projekte sind bereits umgesetzt, andere noch in Vorbereitung. Auf Manches stößt man gezielt oder … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Beschlussantrag – Schulschwimmen der Jahrgangsstufen 19/20 und 20/21

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verfahrensweise zu erarbeiten, um der aktuellen Jahrgangsstufe der 2. Klassen zu ermöglichen, den seit März entfallenen Schwimmunterricht nachzuholen und den Frühschwimmer (Seefpferdchen) bzw. Freischwimmer (Bronzeabzeichen) abzulegen. Hierfür sind die Bereitstellung möglicher Hallenzeiten … Weiter

Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei,SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Änderungsvorschlag: Folgender zweiter Beschlusspunkt wird ergänzt: Der Stadtrat beschließt, in diesem Zusammenhang stehende bereits angefallene undgeleistete Bearbeitungsgebühren zurückzuerstatten. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Zustimmung

Änderungsantrag – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrbedarf im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Unterstützung bei Pandemie-Folge

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FraktionsgemeinschaftBündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt/geändert: @1. Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 2020 für Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wie folgt: Ergänzung Aufwendungen/AuszahlungenKulturbüro, Zuschüsse in Höhe von … Weiter

Stadtrat beschließt am 29. April über Millionen-Unterstützungspaket

Bereits im März hatte die Stadt Chemnitz erste, wichtige Unterstützungen bekannt gegeben. Die Bereiche Soziales, Kultur und Sport standen im Mittelpunkt. Seither sind vieler dieser Ansätze ausgefeilt und ausgebaut worden. Nun braucht es auch die finanzielle Ausstattung. Über diese wird … Weiter

Gerade jetzt wichtig zu kennen – Chemnitzer Hilfsangebote für Wohnungslose

Hilfsangebote für Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht, gibt es in Chemnitz immer, denn Betroffene haben einen Rechtsanspruch darauf. Unterbringung, Betreuung und Beratung, das leistet in Chemnitz ein Netzwerk aus Kommune, auftragnehmenden Trägern und ehrenamtlich Engagierten. Gerade in der … Weiter

Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktionen distanzieren sich von Fake-News

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns  Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter