Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter

Beschlussantrag – Jugendbeteiligung in der Kommune stärken

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Jugendbeteiligung in der Kommune stärken (geänderter) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Jugendbeteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu erarbeiten. Dafür wird eine Arbeitsgruppe gebildet, der unter anderem Vertreter … Weiter

Statement des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat

Aus gegebenem Anlass hielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Detlef Müller eine Fraktionserklärung, um der bewussten Verdrehung geschichtlicher Vorgänge durch die Fraktion Pro Chemnitz zu widersprechen. Am Montag gedachten die Chemnitzerinnen und Chemnitzer der Opfer des 5. März 1945 und mahnten … Weiter