Ratsanfrage – Zukunft der historischen Wandererfabrik

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Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut einem Pressebericht vom 22.02.2018, ließ die Stadtverwaltung dem Eigentümer des Grundstückes Zwickauer Str. 221 einen Bescheid zukommen, um ihn zu Sicherungsmaßnahmen zu zwingen. Sollte er dem nicht nachkommen, müsste die Stadt … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Beschlussantrag – Aufwertung des Bereichs um das Eisenbahnviadukt an der Annaberger Straße

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Aufwertung des Bereichs um das Eisenbahnviadukt an der Annaberger Straße  Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich einer positiven Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes über den Erhalt des Viadukts an der Annaberger Straße beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung, … Weiter

Beschlussantrag – Pavillon Schloßteichinsel

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Der Antrag ist eingereicht und kann frühestens am 23.08. im Stadtrat beschlossen werden. Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Pavillon Schloßteichinsel Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, bei der Sanierung des Pavillons auf der Schloßteichinsel … Weiter

Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter

Beschlussantrag – Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP (September 2016) nach Änderung des Beschlusstextes folgten Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als Miteinreicher Antragstitel: Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung  Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird … Weiter

Änderungsantrag – Schillingsche Figuren

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Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE hatten einen Änderungsantrag zum Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP „Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung“ gestellt. Nach längerer Debatte wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag entschieden, das Thema zunächst im Kulturausschuss sachlich und … Weiter

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