Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter

Änderungsantrag – 4. Baubeschluss nach DA 6001 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße (F 4)

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung): 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh- und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der … Weiter

Ratsanfrage – Beleuchtung Küchwald

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im November 2018 fasste der Stadtrat zwei Beschlüsse, die unmittelbar miteinander verbunden sind: die Rahmenkonzeption Küchwaldpark und Botanischer … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Beschlussantrag – Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald

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Antragsteller: FG CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Fortschreibung der Rahmenkonzeption Küchwald, die sich zusammen mit den Akteuren im Küchwald und … Weiter

Ratsanfrage – Verbindung Altendorf – Kaßberg

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, vor mehreren Jahren wurde die Brücke Erzbergerstraße abgerissen. Seit ebenso langer Zeit fragen Anwohner nach einem Ersatzneubau bzw. einer alternativen Querungsmöglichkeit von Altendorf zum Kaßberg. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um … Weiter

Ratsanfrage – Brücke Ebersdorf

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Vorgeschichte: Mit dem Zweijahreshaushalt waren auf Antrag der Fraktionen SPD, Linke und Grüne Mittel zur Wiedererrichtung der Rad- und Fußberkehrbrücke Ebersdorf eingestellt worden. Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Beantwortung der Ratsanfrage RA-427/2017 wurde ausgeführt, dass … Weiter

Beschlussantrag – Straßensanierung

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Straßensanierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden: 1. grundlegende Aussagen zum … Weiter

Beschlussantrag – Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Stadtrat alle notwendigen Informationen und Untersuchungsergebnisse für den grundhaften Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und … Weiter