Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktionen distanzieren sich von Fake-News

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns  Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Ratsanfrage – Fortschreibung Psychiatrieplanung Chemnitz

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Fragestellerinnen: Katrin Pristscha (Die Linke) Jacqueline Drechsler (SPD) Christin Furtenbacher (Bündnis 90/Die Grünen) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie genau und mit welcher Zeitschiene erfolgt die Fortschreibung der Psychiatrieplanung in Chemnitz vor … Weiter

Ratsanfrage – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Bernhard Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Kai Tietze (DIE LINKE), Alexander Dierks (CDU), Andreas Wolf-Kather (VOSI) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen wurden 2015 und … Weiter

Beschlussantrag – Projekt „Anti-Drogen-Zug“

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Projekt „Anti-Drogen-Zug“ Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, im Rahmen der Drogenprävention zu prüfen, 1. ob das Projekt „Anti-Drogen-Zug/Revolution Train“ in einem der nächsten beiden Jahre in Chemnitz stattfinden kann, 2. welche Fördermittel vom … Weiter