Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Ratsanfrage – Fortschreibung Psychiatrieplanung Chemnitz

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Fragestellerinnen: Katrin Pristscha (Die Linke) Jacqueline Drechsler (SPD) Christin Furtenbacher (Bündnis 90/Die Grünen) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie genau und mit welcher Zeitschiene erfolgt die Fortschreibung der Psychiatrieplanung in Chemnitz vor … Weiter

Ratsanfrage – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Bernhard Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Kai Tietze (DIE LINKE), Alexander Dierks (CDU), Andreas Wolf-Kather (VOSI) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen wurden 2015 und … Weiter

Beschlussantrag – Projekt „Anti-Drogen-Zug“

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Projekt „Anti-Drogen-Zug“ Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, im Rahmen der Drogenprävention zu prüfen, 1. ob das Projekt „Anti-Drogen-Zug/Revolution Train“ in einem der nächsten beiden Jahre in Chemnitz stattfinden kann, 2. welche Fördermittel vom … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung eines Konzepts für die Sicherung der allgemeinen medizinischen Versorgung der Chemnitzer Bevölkerung in allen Stadtteilen

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* Eine Anmerkung zum Antrag vorab: In der Sitzung des Stadtrats wurde aus Reihen der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP die mitunter sperrige Sprache und die Nennung verschiedener Gremien kritisiert – verbunden mit der Frage, wie man mit solchen Anträgen die Chemnitzerinnen … Weiter

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