Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): In Beschlusspunkt 1 wird ergänzt: In Anlage 3 wird unter Punkt 4.3. („Die Umsetzung unterstützen“) die Maßnahme Q 3.3 „Ein Kommunikationsassistent*innen-Pool wird eingerichtet“ mit folgendem Einschub in Satz … Weiter
antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, das der Stadt Chemnitz (als Verbandsmitglied) gegenüber ihren Vertreterinnen in der Verbandsversammlung gemäß § 52 Abs. 4 SächsKomZG zustehende Weisungsrecht in der Form auszuüben, dass der Verwaltungs- und Finanzausschuss … Weiter
Auf ihrer Mitgliedervollversammlung am 26. März bestätigte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Chemnitz (ASF) den bestehenden Vorstand für die nächste Legislatur bis 2020. Mit Julia Bombien ist die alte zugleich die neue Vorsitzende. Ihr zur Seite als Stellvertreterinnen stehen weiterhin Nora … Weiter
Am 20. März wählte die ASF Chemnitz einen neuen Vorstand. Mit Julia Bombien ist die alte zugleich die neue Vorsitzende. Ihr zur Seite als Stellvertreterinnen stehen weiterhin Nora Zill und – neu in den Vorstand gewählt – Anja Poller. „Mit … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B-031/2016 Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025 Beschlusstext/ Ergänzung: Punkt 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sowie unter Ausschöpfung … Weiter
Vorsitzende Julia Bombien einstimmig gewählt Auf der gestrigen Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Chemnitz wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Die Historikerin Julia Bombien wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Ihr zur Seite stehen die Politikwissenschaftlerin Nora Schaefer … Weiter
Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen wählt neuen Vorstand Das Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen e.V. hat auf seiner Mitgliederversammlung am 14. Juli 2015 einstimmig Hanka Kliese, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, zur neuen Vorsitzenden gewählt. Hanka Kliese übernimmt damit … Weiter
Jörg Vieweg als Landesvorsitzender bestätigt Am 04. Juli 2015 traf sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD Sachsen (AGS) im Tagungszentrum Deutsches Brennstoffinstitut in Freiberg. Auf der Landeskonferenz wählten die Mitglieder einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde Jörg Vieweg (Chemnitz) … Weiter
Bisherige Vorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt Auf der gestrigen Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Chemnitz wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Dabei stehen der bisherigen und neuen Vorsitzenden Sabine Sieble weiterhin die Landtagsabgeordnete Hanka Kliese sowie die Historikerin Julia … Weiter