Änderungsantrag – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrbedarf im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Unterstützung bei Pandemie-Folge

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FraktionsgemeinschaftBündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt/geändert: @1. Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 2020 für Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wie folgt: Ergänzung Aufwendungen/AuszahlungenKulturbüro, Zuschüsse in Höhe von … Weiter

Ratsanfrage – Haushaltsmittel Stadtfest

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Anbetracht des abgesagten Stadtfestes 2019 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Höhe sind Mittel durch die Absage des Stadtfests im kommunalen Haushalt 2019 frei worden? Wofür und in … Weiter

Fördermittelübergabe im Heckertgebiet

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Sport-Paket im Haushalt geplant

Zur Gestaltung des Chemnitzer Doppelhaushaltes 2019/2020 haben sich die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN verständigt, ein Paket für Sportstätten vorzulegen. Dabei werden zu den von der Verwaltung bereits vorgeschlagenen Fördermaßnahmen in enger Absprache mit den jeweiligen VertreterInnen im … Weiter

Beschlussantrag – Straßensanierung

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Straßensanierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden: 1. grundlegende Aussagen zum … Weiter

Beschlussantrag – Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und Grüna Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Stadtrat alle notwendigen Informationen und Untersuchungsergebnisse für den grundhaften Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Mittelbach und … Weiter