Ratsanfrage – Parkraumkonzept und Innenstadtbebauung

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die weitere Bebauung der Chemnitzer Innenstadt – speziell im Bereich der Parkplätze neben dem Kulturkaufhaus Tietz und vor der Johanniskirche – wird das Stadtzentrum zweifelsohne weiter aufwerten und für Belebung sorgen. Neben … Weiter

Änderungsantrag 2 – Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter

Änderungsantrag 1 – Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz  Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter

Änderungen zur Grünanlagensatzung bleiben maßvoll

Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter

Änderungsantrag zur Änderung der Grünanlagensatzung: Kein Ballspielverbot, keine Ausweitung des Alkoholverbots

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Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

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Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

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