SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Schließung von Galeria Kaufhof ein schwerer Schlag für unsere Innenstadt

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Heute wurde bekannt, dass unter den zur Schließung stehenden Standorten von Galeria Karstadt Kaufhof auch das eintige „Flaggschiff“ der Warenhauskette in unserer Stadt ist. Diese Nachricht ist eine fürchterliche Nachricht für die Stadt Chemnitz: schlimme Aussichten insbesondere für die Innenstadt … Weiter

Beschlussantrag – Lebendiger Brühl

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, CDU-Ratsfaktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bis Juli 2020, nach einer erfolgten Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibenden … Weiter

Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei,SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Änderungsvorschlag: Folgender zweiter Beschlusspunkt wird ergänzt: Der Stadtrat beschließt, in diesem Zusammenhang stehende bereits angefallene undgeleistete Bearbeitungsgebühren zurückzuerstatten. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Zustimmung

Ratsanfrage – Umsetzungsstand Stadtmöblierung

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter

Ratsanfrage – Seeberplatz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler   Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum Bürgerfest am vergangenen Wochenende zeigte der Seeberplatz sein Potential als belebter Veranstaltungsort am Rande der Innenstadt. Auffällig war jedoch der eingeschränkte Betrieb der Brunnenanlage, die daraus resultierende Qualität des Wassers … Weiter

Ratsanfrage – Haushaltsmittel Stadtfest

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Anbetracht des abgesagten Stadtfestes 2019 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Höhe sind Mittel durch die Absage des Stadtfests im kommunalen Haushalt 2019 frei worden? Wofür und in … Weiter