September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung … Weiter

Ein Jahr danach – GRÜNE und SPD greifen Forderung der Klimanotstandspetition auf

Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter

Beschlussantrag – Alternative Antriebe für Omnibusse bei der CVAG

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die CVAG und die Stadtverwaltung, einen technologieoffenenVariantenvergleich für die Beschaffung oder Umrüstung und den Einsatz von alternativ betriebenen Bussen zu erstellen. Dabei sollen verschiedene auf dem Markt verfügbare alternative, … Weiter

Beschlussantrag – Waldschutz ist Klimaschutz

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. in einer Informationsvorlage rechtzeitig vor der Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes für den Doppelhaushalt 2021/2022 darzustellen: a) welche Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen sowie die Ökosystemleistungen durch den Wald im … Weiter

Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald: Stadtrat berät über Beschlussantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Eine andere Herangehensweise an Bewirtschaftung und Pflege des Chemnitzer Stadtwalds fordert ein gemeinsamer Beschlussantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. „Trockene und heiße Sommer, Borkenkäferbefall und Unwetterereignisse haben uns die Verletzungen unseres städtischen Walds vor Augen geführt. Aus unserer Sicht … Weiter

SPD Fraktion fordert Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald

Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter

SPD-Fraktion unterstützt Klimanotstandsinitiative

Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter

Ratsanfrage – Bewerbung als Modellprojekt für ÖPNV-Jahresticket

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Antwort: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Klimapaket der Bundesregierung sieht vor, dass in zehn Städten ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn angeboten wird. Zahlreiche Städte (und Regionen) haben ihre Bewerbung bereits angekündigt. Bekannt wurden die … Weiter